Krieg in Gaza: Deutschland auf der Anklagebank

Welch bittere Ironie der Geschichte. Ausgerechnet Deutschland muß sich aufgrund seiner Waffenlieferungen an Israel wegen mutmaßlicher Beihilfe zum Völkermord in Gaza verantworten.

Nicaragua hat Deutschland vor dem höchsten UN-Gericht in Den Haag der Beihilfe zum Völkermord im Gazastreifen beschuldigt und von Berlin gefordert, die Waffenlieferungen einzustellen.

Durch seine Waffenlieferungen an Israel ermögliche Deutschland einen Genozid und verstoße gegen internationales Recht, erklärten die Rechtsvertreter Nicaraguas vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag.

“Deutschland verletzt seine Pflicht, Völkermord zu verhindern”, sagte der Botschafter Nicaraguas, Carlos José Arguello Gomez. “Deutschland wusste und weiß, dass zumindest die Gefahr eines Genozids besteht.” 

Deutschland wies die Vorhaltungen “entschieden und umfassend” zurück. Berlin wird seine Position allerdings erst am Dienstag vor den 16 Richtern darlegen. Eine Entscheidung wird in zwei Wochen erwartet.

Eine Video-Aufzeichnung der Anklage findet sich hier (Website der Uno)