Bundestagswahl 2021

Hier finden Sie News und Analysen zur Bundestagswahl 2021 aus EU-Sicht – mit einem speziellen Fokus auf Wahlumfragen und Europapolitik.

Die Wahl 2021 ist keine normale Bundestagswahl. Mit diesem Votum geht die “Ära Merkel” zu Ende – nach 16 Jahren tritt Angela Merkel nicht mehr an. Damit endet auch ihre – oft problematische – Rolle in der Europapolitik, die wir hier kritisch beleuchten.

Die neue Regierung muß wichtige Entscheidungen für die Zukunft der EU treffen. Wie geht sie mit dem “European Green Deal” und dem neuen Aktionsprogramm “Fit for 55” um? Was wird aus dem Stabilitätspakt für den Euro und den Defizitregeln? Soll der neue, schuldenfinanzierte Corona-Aufbaufonds auf Dauer gestellt werden – und welche Eigenmittel bekommt die EU?

Auch die Bürgerkonferenz zur Zukunft der EU fällt in die Zeit der deutschen Regierungsbildung. Last but not least wird der oder die Nachfolger/in von Merkel sich auf Turbulenzen in Frankreich einstellen müssen, wo im Mai 2022 die Präsidentschaftswahl ansteht.

Auch die Beziehungen zu den USA und zur Nato stehen nach dem Afghanistan-Debakel auf dem Prüfstand. Alle drei Spitzenkandidaten haben sich zur EU und zu Nato bekannt – doch wie wollen sie mit den europa– und außenpolitischen Herausforderungen umgehen?

Die Grünen-Kandidatin Annalena Baerbock redet wie eine Amerikanerin, CDU-Chef Armin Laschet profiliert sich mit Reisen nach Paris, Rom und Warschau, der SPD-Anwärter Olaf Scholz hat eine ganz besondere Vision.

Sie interessieren sich für weitere Beiträge zu den Kandidaten? Die Beiträge zu Baerbock stehen hier, zu Laschet hier, zu Scholz hier.

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