Der Krieg gegen Iran tobt weiter – mit Sanktionen

Warum zieht sich Iran scheibchenweise aus dem Atomabkommen zurück? Weil das Land von noch nie dagelegenen Sanktionen getroffen wird. Die USA führen einen Wirtschaftskrieg, und die EU unternimmt nichts dagegen – im Gegenteil.

Das ganze Ausmaß dieses unsichtbaren Krieges ist kaum bekannt. Denn die Medien berichten kaum darüber.

Dabei treffen die amerikanischen Strafmaßnahmen längst nicht mehr nur Iran – sondern alle Länder und Unternehmen, die mit dem Land Handel treiben wollen. Auch in Europa.

Sogar Öltanker und ihre Besatzung sind betroffen, wie der Fall der „Grace 1“ zeigt. Die „Nachdenkseiten“ haben diesen Konflikt, der auch Spanien, die EU und den neuen Außenbeauftragten Borrell trifft, nachgezeichnet. Zitat:

Schon am Tag der Kaperung erklärte Spaniens Außenminister Josep Borrell am 4. August, das Schiff sei auf Verlangen der USA festgesetzt worden und widersprach damit britischen Darstellungen, wonach ein Bruch der EU-Sanktionen gegen Syrien der Grund für die Kaperung sei.  Als das zuständige Gericht Gibraltars den mittlerweile in „Adrian Darya 1“ unbenannten Tanker am 15. August wieder freigab, intervenierten die USA erneut: Noch am selben Tag drohte US-Außenamtssprecherin Morgan Ortagus der 28-köpfigen Besatzung des Tankers mit Einreiseverboten und dem Entzug bereits erteilter Visa. Einen Tag später verfügte ein Bundesgericht in Washington D.C. erfolglos die Beschlagnahmung des Tankers und seiner Fracht. Auch in den folgenden Tagen versuchten die USA mit nahezu jedem Mittel, die Weiterfahrt des Tankers zu verhindern: Am 20. August drohte US-Außenminister Mike Pompeo sämtlichen Mittelmeeranrainer-Staaten mit Strafmaßnahmen, sollten sie es der „Adrian Darya 1“ erlauben, in einen ihrer Häfen einzulaufen. Zehn Tage später setzten US-Behörden den Tanker mitsamt seiner Crew auf eine Liste von Terrorunterstützern. 

Nachdenkseiten

Der Spanien Borrell weiß also nur zu gut um die aggressiven und oft illegalen Methoden der Trump-Administration. Doch nun, da er für die gesamte EU sprechen muß, kann er den US-Witschaftskrieg nicht etwa stoppen.

Im Gegenteil: Nun muß Borrell den Streitschlichter spielen, um das Atomabkommen zu „retten“, wie es heißt. Doch der Streitschlichtungsmechanismus, den die Europäer ausgelöst hat, sieht als Ultima Ratio weitere Sanktionen vor.

Nolens volens unterstützen die Europäer damit die Strategie des „maximalen Drucks“, die US-Präsident Trump verfolgt. Man kann auch von einem Wirtschaftskrieg sprechen…

Siehe auch „Atomstreit mit Iran: EU auf Trump-Kurs?“