Coronavirus: “Die EU versagt”

Die COVID-19-Epidemie hat Brüssel fest im Griff. Das Europaparlament mauert sich ein, Belgien schimpft über das deutsche Exportverbot für Schutzmasken. Und die versprochene Koordinierung klappt auch nicht. Versagt die EU?

Diese Meinung vertritt die italienische Zeitung “Corriere della Sera”, die sozusagen direkt aus dem Krisengebiet berichtet. Zitat:

Das Gesamtbild ist eher entmutigend. Brüssel hat seine Fehler und kann sich nicht hinter dem Vorwand verstecken “Wir haben keine Kräfte”. Aber Achtung: Im EU-Ministerrat und im Ausschuss für Gesundheitssicherheit sitzen die Vertreter der nationalen Spitzen – sie sind es, die den Anstoß geben und die Kommission anspornen sollten. Die richtige Frage lautet daher: Warum nutzen die Regierungen Europa nicht, selbst wenn sie es eigentlich zum Nutzen aller tun könnten (zu ihrem eigenen Besten)?

Ja, warum nutzen sie die EU nicht? Weil jeder nur an sich denkt. Das zeigt schon der Beschluß der deutschen Bundesregierung, ein Exportverbot für Schutzmasken zu verhängen.

Was aus deutscher Sucht ganz logisch und beruhigend klingt, sorgt nun für Ärger in Belgien. Gesundheitsministerin Maggie De Block macht ihrem Unmut Luft:

“Ich finde eigentlich, dass wir auch solidarisch sein müssen, wenn es um die Verteilung der Schutzmaterialien geht. Aber unsere Reserven sind da auch blockiert, und das ist nicht im Geist der Europäischen Union.”

Doch nicht nur versündigt sich gegen den Geist. Auch Belgien handelt unsolidarisch, wenn es immer mehr Flüge nach Italien streicht. Italien wiederum ist zum Meister der Alleingänge geworden.

All dies sollte eigentlich die EU-Kommission verhindern, die die Abwehrmaßnahmen koordiniert. Doch sie ist offensichtlich überfordert – genau wie der Rat der Gesundheitsminister.

Bei einem neuerlichen Krisentreffen in Brüssel wurden am Freitag wieder keine Beschlüsse gefasst. Gesundheitsminister Spahn sagte nur, was er nicht wollte: Reisebeschränkungen.

Na klar. Der Exportweltmeister Deutsdchland behält seine Schutzmasken für sich, aber die Straßen mit deutschen Exportgütern müssen natürlich offen gehalten werden, oder?

Hoch lebe der Binnenmarkt, hoch lebe Schengen – auch in Zeiten der Corona-Krise…

Siehe auch “Corona-Chaos im Europaviertel” und “Coronavirus: Warum die EU schlecht gerüstet ist”

P.S. Während die EU tagt und tagt und tagt, ohne etwas zu unternehmen, hat die US-Notenbank die Zinsen gesenkt, auch die Weltbank wird aktiv. Versagen ist relativ – aber im weltweiten Vergleich hinken die EUropäer hinterher…