Coronakrise: Todesstoß oder heilsamer Schock?

Neuer Lockdown in Madrid, Revolte in Marseille, immer neue Reisewarnungen aus Berlin: Die zweite Welle der Corona-Pandemie überrollt die EU. Höchste Zeit, die Erfahrungen (und Lehren) aus der ersten Welle aufzuarbeiten.

Dies versuche ich in meinem neuen “Die Coronakrise und die EU: Todesstoß oder heilsamer Schock?”. Es steht bei Elopage zum Download bereit – für nur 2,99 Euro. Hier das Vorwort:

Es war eine Nahtod-Erfahrung der besonderen Art. Fast zwei Monate lang, von Ende März bis Ende Mai 2020, lag die Europäische Union wegen der Corona-Pandemie am Boden, die Brüsseler Institutionen mussten künstlich beatmet werden. Es war die Zeit, in der die Schengen-Grenzen geschlossen und die medizinischen Hilfsgüter gehortet wurden.

Es war die Stunde der Exekutive, also der Nationalstaaten – denn die EU verfügt nicht über eigene Gesundheitsämter, Krankenhäuser und Notverordnungen, mit denen das öffentliche Leben heruntergefahren wurde. Sie verfügt nicht einmal über nennenswerte Kompetenzen in der Gesundheitspolitik.

Doch diese existentielle Krise wurde ebenso wenig aufgearbeitet wie die Finanzkrise, die Eurokrise oder die Flüchtlingskrise.

Bis heute gibt es keinen Untersuchungsausschuss im Europaparlament, keinen Rechenschaftsbericht der EU-Kommission und kein Mea Culpa des Rates (der Vertretung der 27 Mitgliedsländer), der in diesen kritischen Wochen besonders krass versagt hat.

Alles, so heißt es in Brüssel, sei mit dem EU-Sondergipfel vom Juli 2020 wieder gut gemacht worden. Mithilfe des dort beschlossenen neuen Corona-Hilfsfonds „“ werde Europa zu neuer „Vitalität“ erweckt, frohlockt Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.

Zuversichtlich gibt sich auch Ratspräsident Charles Michel, der die EU-Gipfel leitet und die Europapolitik der Mitgliedsstaaten koordiniert. Der 750 Mrd. Euro schwere, schuldenfinanzierte Corona-Hilfsfonds sei ein „historischer“ Fortschritt nicht nur im Kampf gegen die , sondern auch für die gemeinsame Wirtschafts- und Finanzpolitik.

Damit hätten die EU-Staaten ihr „Eheversprechen“ um 30 Jahre verlängert, erklärte er. Mit dem Fonds könne nicht nur die Pandemie besiegt werden, sind sich Michel und Leyen einig. Die EU will mit dem Geld auch Klimaschutz und Digitalisierung finanzieren und die Wirtschaft bis 2050 klimaneutral und wettbewerbsfähig machen.

Doch wird „Next Generation EU“ wirklich diesen hohen Erwartungen gerecht? Hat die Union die richtigen Lehren aus der Coronakrise gezogen, so dass eine nachhaltige Besserung zu erwarten ist – und nicht nur eine kurzzeitige Erholung?

Mit diesen Fragen setzt sich das neue E-Book auseinander. Es will keine abschließenden Antworten geben – dafür ist es noch zu früh. Vielmehr geht es darum, die Coronakrise zu verstehen und einzuordnen.

Schließlich steckte die EU schon vor Corona in einer „Polykrise“, die Zweifel an ihrer Lebensfähigkeit geweckt hat. Die Narben dieser Dauerkrise sind noch nicht verheilt; sie können jederzeit wieder aufbrechen.

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