Brüssel: “X” verstößt gegen EU-Recht – Musk spricht von Zensur Wegen Orban: Hardliner wollen EU-Treffen in Ungarn boykottieren

4 Comments

  1. european
    14. Juli 2024 @ 21:03

    Patrioten für Europa – Aus dem Stand drittstärkste Kraft im EU Parlament.
    Initiator Viktor Orban. Es dürfte noch wackeliger werden für die Brüsseler Scheineliten.

    Spannende Entwicklungen auf Tichy’s Einblick heute zu lesen

    https://www.tichyseinblick.de/gastbeitrag/patrioten-fuer-europa-orban/

    Sehr interessant auch, wie im Artikel die fast schon armselige Rolle der CDU und Weber zugeschrieben wird.

  2. european
    14. Juli 2024 @ 12:26

    Man sollte sich darüber im Klaren werden, dass noch viel mehr auf der Kippe stehen wird, wenn diese Leute weitermachen wie bisher. Vieles bekommen wir auch gar nicht so ohne weiteres mit, wie z.B. die Drohung Saudi-Arabiens, europäische Staatsanleihen im großen Stil abzustoßen, sollten die EU-Granden sich widerrechtlich an eingefrorenem russischen Vermögen bedienen.

    https://www.middleeasteye.net/news/saudi-arabia-threatened-sell-european-debt-if-g-7-seized-russian-assets-report

    Im Artikel ist in erster Linie die Rede von französischen Staatsanleihen in Euro, aber andere werden auch nicht ausgeschlossen. Man lässt die Muskeln spielen und sollte Saudi-Arabien diese Drohung wahr machen, werden andere folgen. Gerade Deutschland sollte hier aufhorchen, weil unser Wirtschaftsminister aktuell mit dem Klingelbeutel herumgeht und um ausländische Investitionen bettelt. Die Schuldenbremse fordert ihr Tribut, denn hinzu kommt, dass die Anzahl der Firmenpleiten in Deutschland um satte 41 Prozent gestiegen ist. Grünes Schrumpfen zeigt Wirkung.
    Es ist die seit ewigen Zeiten ungelöste Frage danach, WER investieren soll. Bisher haben wir uns den Heiligenschein aufgesetzt und dies dem Ausland überlassen, um gleichzeitig dem Ausland vorzuwerfen, dass es ja immer nur Schulden macht. Das Ausland wird sich das zunehmend überlegen. Eine Kontaktschuld mit dem Wunschfeind Russland ist schnell hergestellt und das eigene Geld ab dann nicht mehr sicher. Die Welt bietet genügend andere Möglichkeiten.

  3. exKK
    13. Juli 2024 @ 18:34

    “Sollte sie [UvdL] es bei der entscheidenden Abstimmung am Donnerstag in Straßburg nicht schaffen, so stürzt die EU in eine neue, nie dagewesene Krise.”

    Eine viel schrecklichere Krise wäre es doch, wenn von der Leyen noch mal fünf Jahre gegeben würden, die einst als Friedens-Projekt gestartete EUropäische Integration weiter in seine Bestandteile zu zerlegen.
    Frankreich mag einen Sonnenkönig haben, dem aber immerhin die französische Verfassung derart viel Macht zubilligt – EUropa hat dagegen eine Sonnenkönigin, die permanent die ihr von den EUropäischen Verträgen gesetzten Grenzen überschreitet, sich dort Macht genommen hat, wo die Verträge ihr und ihrer Komission gar keine einräumen – und zudem dem Parlament die diesem zustehende Rechenschaft verweigert und sich – ähnlich wie Trump – über dem Gesetz stehend wähnt!

  4. Michael
    13. Juli 2024 @ 15:34

    „Es steht auf der Kippe“ aber ich würde mir wünschen es würde endlich kippen! Dabei bekenne ich dass ich zwischen Biden und Trump außer im protokollarischen Bereich keinen Unterschied erkennen kann! Für Macron und UvdL könnte es halbwegs passable Alternativen geben wenngleich auch sehr unwahrscheinlich!