Biden hat EUropa einen Bärendienst erwiesen

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14 Comments

1. european
   23. Juli 2024 @ 13:33

   Nein, dieser Krieg fiel nicht vom Himmel und Biden hat viel mehr damit zu tun, als gemeinerhin angenommen. Er ist mitnichten das Unschuldslamm, dem dieser Konflikt aus dem Nichts heraus auf den Teller fiel. Ich musste ein wenig suchen, um diesen Artikel wiederzufinden, der zu Beginn der Biden-Administration im November 2020 geschrieben wurde. Im Nachhinein ein wahres Wunderwerk an Voraussagen. Der Autor untersucht das who-is-who der Biden-Regierung, deren Geschichte und auch Biden’s eigene Geschichte, um dann ziemlich praezise vorherzusagen, was geschehen wird. Ein laengerer Artikel, der sich die Zeit nimmt, einzelne player naeher zu beleuchten.

   “Biden and the return of the war hawks”
   https://www.spiked-online.com/2020/11/25/biden-and-the-return-of-the-war-hawks/

   “Yet, with the decidedly hawkish Blinken, Sullivan, Haines and potentially Flournoy all occupying key national-security positions, and Biden himself seemingly keen on re-animating some nebulous notion of global leadership, one can certainly expect a more assertive and potentially destructive America from now on. Indeed, Biden, with Blinken whispering in his ear, has repeatedly talked of taking on Russia, calling it an ‘opponent’ of the US on the campaign trail, and later stating, in a barely veiled allusion to Putin, that he was going to ‘make it clear to our adversaries the days of cosying up to dictators are over’.”

   Nichts faellt vom Himmel. Alles hat eine Vorgeschichte und je mehr wir diese ignorieren umso hoeher ist die Wahrscheinlichkeit von Fehlurteilen und Fehlentscheidungen. In dieser Phase befinden wir uns, weil wir live und in Farbe mitbekommen wie sehr unsere “Spitzenpolitiker” versuchen, durch laecherliche Verbote an der Macht zu bleiben.

   Es wird nicht gelingen.

   • MarMo
     23. Juli 2024 @ 23:15

     Ich stimme Ihnen vollständig zu – insbesondere was das Ignorieren der Vorgeschichte des Ukraine-Kriegs und der daraus resultierenden Fehlentscheidungen betrifft.
     Für den Link zu dem Artikel über Biden und seine Kriegsfalken sowie die akkurate Liste der US-Bombadierungen danke ich Ihnen. Viele waren mir bekannt, z. B. auch durch das Buch von Bernd Greiner „Made in Washington. Was die USA seit 1945 in der Welt angerichtet haben“.

2. Stef
   23. Juli 2024 @ 08:45

   @ european ist zuzustimmen, Bidens Amtsuntauglichkeit war von vornherein absehbar. Er war dem informellen Machtkartell in den USA genau deshalb sehr nützlich. Biden war deshalb in seiner gesamten Amtszeit ein Getriebener, so auch jetzt in der Frage seiner Kandidatur. Hätte man ihm aber schon vor den Primaries den Verzicht aufgenötigt, hätte es zu Ergebnissen kommen können, die die Strippenzieher der US-Demokraten keinesfalls wollen wie z.B. RFK jr. Von daher hat die Führung der US-Demokraten nunmehr die dritte Präsidenten-Vorwahl in Folge manipuliert… Hoch lebe die US-Demokratie!

   Das Problem der Europäer bzw. unserer politischen Führungen ist nicht nur, dass sie keinen Plan B für Trump haben. Grundlegender ist, dass sie sich auf nichts einigen können und keiner das Zeug hat, die erforderlichen Grundsäzlichen Probleme anzusprechen, die dem zugrunde liegen. Von daher brauchen und wollen sie Führung durch die USA, auch um den Preis weitgehender Selbstaufgabe. Und schon Biden hat den Europäern ein exorbitantes Maß an Selbstaufgabe abverlangt. Bei Trump kommt jetzt nur die Ankündigung hinzu, Europa mit seinen Problemen sich selbst zu überlassen, also nicht mehr zu führen. Die Selbstaufgabe und den Transfer wirtschaftlicher Macht Richtung USA wird er weiterhin gerne annehmen.

   M.E. führt genau das zu Panik bei einer politischen Elite, die Führung in schwierigen Zeiten einfach nicht als ihr Ding ansehen will. Kein Wunder, wenn man einerseits von transatlantischen Netzwerken und andererseits vom Großkapital ausgebildet wurde zu gehorchen.

   @ Kleopatra: Orban muss ja auch nicht zwischen den unbedeutenden und kadavertreuen Europäern und Putin vermitteln, sondern zwischen den richtigen Playern. Zu diesen hat er passablere Kontakte, als alle anderen europäischen „Führungsfiguren“ zusammen. Diesen droht demnächst wieder, selbstständig Beziehungen zu Russland und China strukturieren zu müssen. Ein Graus.

   Wann sind Sie eigentlich bereit sich mit dem Unterschied zwischen Ursache und Anlass zu befassen? Ihre Posts legen nahe, dass Gavrilo Princip für den ersten Weltkrieg verantwortlich war.

   • Kleopatra
     23. Juli 2024 @ 12:40

     @Stef: An dem Ausdruck “Ursache” passt mir nicht, dass Ursachen Wirkungen _ohne menschliches intenzionales Zutun_ entfalten. Im Krieg sind an vielen Punkten Menschen, die sich auch anders entscheiden könnten. Natürlich gibt es Umstände, die für einen Anführer die Kriegführung attraktiv oder naheliegend erscheinen lassen. Dazu gehört der Eindruck, dass der Gegner schwach und wenig zur Verteidigung geneigt ist, denn kein Anführer, der einen Krieg beginnt, tut dies mit der Perspektive, dass der Krieg Jahre oder Jahrzehnte dauert, man spekuliert immer auf den schnellen Sieg ohne große Kosten für einen selbst. Und ja, G. Princip war selbstverständlich für den Ersten Weltkrieg verantwortlich (ohne sein Attentat hätte der Krieg so nicht stattgefunden), aber natürlich bei weitem nicht allein.
     Da oben behauptet wurde, Biden habe den Ukrainekrieg (mit) verursacht, frage ich, wie denn. Biden war beim Kriegsbeginn erst stark ein Jahr als Präsident im Amt. Selbst die Grundsatzentscheidung, dass westlicheMächte die Verteidigungsanstrengungen der Ukraine unterstützten, war bei seinem Amtsantritt längst getroffen. Wenn @ebo den EU-Assoziierungsvertrag mit der Ukraine als Teil der expansiven Außenpolitik ansehen sollte, so ist der ja erstens Biden nicht zuzurechnen und zweitens lag er bereits acht Jahre zurück. Die Politik der USA während des Jahres 2021 scheint sich darauf beschränkt zu haben, ihre Verbündete von der Ernsthaftigkeit der russischen Kriegsvorbereitungen zu überzeugen (womit sie auf die russischen Kriegsvorbereitungen lediglich reagiert, sie nicht aber verursacht haben), und ukrainische Truppen für die Eventualität einer russischen Besatzung vorzubereiten (dh. Evakuierung der legitimen Regierung, Partisanenkrieg).

     • ebo
       23. Juli 2024 @ 13:04

       “The United States is principally responsible for causing the Ukraine crisis. This is not to deny that Putin started the war and that he is responsible for Russia’s conduct on the battlefield.”
       John J. Mearsheimer in “Cliffs Notes”

       Writing in his 2017 memoir, Mr. Biden said Ukraine gave him a chance to fulfill a childhood promise to make a difference in the world. It also came to serve a political purpose, as “a legacy project, something he could run on,” said Keith Darden, an associate professor at American University who studies Ukraine policy.
       What Biden actually did in Ukraine – New York Times

     • Stef
       23. Juli 2024 @ 14:57

       Biden als Obamas Vizepräsident verantwortlich für die Ukrainepolitik. In diese war er auch familiär tief verstrickt über seinen Sohn. Unter seiner Federführung agierte seinerzeit und bis vor kurzem auch Victoria Nuland, die aus ihren Ambitionen und Stippenzieherein keinen Hehl gemacht hat. In diesem Rahmen wurden durch die USA und unter Verantwortung von Joseph Biden maßgebliche Ursachen für den Krieg gesetzt.

3. bruno neurath-wilson
   23. Juli 2024 @ 08:06

   “…. mit Trump arrangieren”
   Na klar wird man sich mit Trump arrangieren müssen, wenn er gewählt werden sollte. MIT WEM DENN SONST 🙂

4. Kleopatra
   23. Juli 2024 @ 07:36

   Kriege sind keine Naturereignisse, die „Ursachen“ haben, sondern das Ergebnis von Entscheidungen verantwortlicher politischer Anführer. Die Entscheidung für den Krieg hat Putin getroffen. Andere Politiker sind allenfalls dann mitverantwortlich, wenn ihr Verhalten es für Putin plausibel hat erscheinen lassen, dass sein Krieg schnell erfolgreich sein würde. Die einzige Möglichkeit, wie man Biden eine Mitverantwortung für den Ukrainekrieg zuschreiben kann, wäre deshalb die Argumentation, dass er im Vorfeld nicht entschieden und massiv genug Abschreckung betrieben hätte. Mit mindestens soviel Plausibilität, wenn nicht mit einer höheren, kann man argumentieren, dass A.Merkels massiver Einsatz für Nord Stream 2 gegen den Willen der meisten anderen EU-Staaten es für Putin hat denkbar erscheinen lassen, dass Deutschland weiterhin den wirtschaftlichen Beziehungen zu Russland höhere Priorität einräumen würde als der Selbstständigkeit eines Staates, dessen Bewohner von Russen traditionell entweder ausgelacht oder verachtet, keinesfalls aber für voll genommen werden. Merkels Politik dürfte bei Putin die Hoffnung/Erwartung bestärkt haben, dass Deutschland die Beziehungen zu Russland nach dem Einmarsch in die Ukraine und ihrer Unterwerfung genauso unverändert fortführen würde wie nach dem Einmarsch in Teile Georgiens im Jahr 2008.
   Was Orbán betrifft: Diplomatische Kontaktaufnahmen werden sinnvollerweise von solchen Personen unternommen, die das Vertrauen beider Seiten genießen. Wer hingegen so offen einen Konfliktkurs gegen den EU-Mainstream betreibt wie Orbán, der ist unfähig, zwischen der EU und jeder anderen Partei zu vermitteln.

5. Thomas Damrau
   23. Juli 2024 @ 07:29

   (Wie auf diesem Forum schon häufiger diskutiert:) Die Interessen der USA und der EU sind nicht identisch:
   — Die USA sehen die Welt aus einem hegemonialen Anspruch („Alles hört auf unser Kommando!“) – können diesen Anspruch aber immer weniger durchsetzen. Dies erzeugte Verlustängste – nicht unbedingt auf militärischem Gebiet. Eher geht die Furcht vor einem Bedeutungsverlust um: „Der Chinese macht uns die Spitzenposition streitig und klaut unsere Arbeitsplätze.“ Die Folge ist eine Radikalisierung der US-Politik, nicht nur durch Trump („Weltpolitik/Welthandel interessiert mich nur, wenn es für uns etwas zu holen gibt.“), sondern auch durch Biden („Ha, wir zeigen euch Ungläubigen, dass wir immer noch Weltpolizist können.“).
   — Die EU ist ein zutiefst inhomogenes Gebilde, das bei strategischen und machtpolitischen Fragen regelmäßig in eine Gruppe von Einzelstaaten zerfällt (deutsche Interessen =!= französische Interessen =!= italienische Interessen =!= …).

   Den USA hinterherzulaufen, schien lange Zeit die einfachste Lösung zu sein, um die eigene Konzeptionslosigkeit zu kaschieren. Unter einem Präsidenten Trump ist das keine sinnvolle Taktik mehr: Trump hat andere Prioritäten, als die Verwandten aus der alten Welt an der Hand zu halten.

   Und leider hat die EU gerade wieder eine Führungstruppe benannt („gewählt“ wäre die falsche Beschreibung), die auf Erleuchtung aus Washington wartet. Da wird ab 2025 aber wenig kommen.

6. european
   23. Juli 2024 @ 07:23

   Die US-Bürger sollten sich fragen, wer sie eigentlich in den letzten 4 Jahren regiert hat, denn die Demenz Bidens war schon zu Beginn seiner Amtszeit deutlich sichtbar und soweit mir bekannt, hat er sich nie der medizinischen Untersuchung unterzogen, die ihm eine Fitness für das Amt hätte bestätigen können.

   Der EU schwimmen die Felle davon. France24 berichtet davon, dass Trump mit Selenskyj telefoniert und versprochen hat, den Krieg sofort zu beenden, sobald er gewählt wurde. Dies wird an der EU und an Deutschland vorbeigehen und ähnlich laufen, wie es schon Erich Vad kürzlich formulierte. Die Ukraine wird geteilt. Russland behält den Osten und die Krim, der Westen den Westen und Europa die Kosten.

   https://www.france24.com/en/americas/20240720-trump-speaks-to-zelensky-pledges-to-end-the-war-with-russia

   Kretschmer hat dieser Tage auch bei Maischberger darauf hingewiesen wie desaströs es sein wird, dass die Europäer sich das Zepter aus der Hand nehmen lassen. Anstatt selber die Verhandlungen aktiv zu beginnen und nach einer Lösung zu suchen, lässt man es geschehen, dass über die Köpfe der Europäer hinweg bestimmt wird. Ab min 8:14

   https://www.youtube.com/watch?v=Kto3CEqRzIQ

   • Richard Roe
     23. Juli 2024 @ 10:03

     Sie sollten verstehen, dass es mit Russland keine Verhandlungen geben wird – so lange Russland seine Truppen in der Ukraine hat. Jeder Kompromiss samt Abtretung von Landesteilen bedeutet, dass das Völkerrecht mit Füssen getreten, aber – leider – dadurch auch neu geschrieben würde. Ab diesem Zeitpunkt herrschte Faustrecht und jede Unterschrift unter völkerrechtlich wirksamen Verträgen wäre in dem Augeblick null und nichtig, in dem der Stärkere es so beschließt. An einer russischen Niederlage oder einem freiwilligen Voll-Abzug führt also leider nichts vorbei. Ob das dem Trump oder der jeweiligen Sprechpuppe des Kreml nun passt oder nicht.

     Ein größenwahnsinniger Trump kann ohne die Europäer und ohne die ukrainische Regierung keinen Frieden machen, es sei denn, er kann die russ. Führung zum vollständigen Abzug aus der Ukraine überreden. Trump hätte insbesondere nach einem Austritt der USA aus der NATO in Europa keinen Einfluss mehr. Und müsste bei einem Konflikt mit der VR China sehen, wie er selbst damit zurecht kommt.

     • european
       23. Juli 2024 @ 10:33

       Das Voelkerrecht hat den Wertewesten noch nie interessiert, sobald er selbst der Taeter war. Dies ist eine Liste der Laender, die nach WWII von den USA bombardiert wurden. Keines der Bombardements war voelkerrechtskonform.

       Japan 6.08 and 9.08 1945
       • Korea and China 1950-53 (Korean War)
       • Guatemala 1954
       • Indonesia (1958)
       • Cuba (1959-1961)
       • Guatemala (1960)
       • Congo (1964)
       • Laos (1964-1973)
       • Vietnam (1961-1973)
       • Cambodia (1969-1970)
       • Guatemala (1967-1969)
       • Grenada (1983)
       • Lebanon (1983, 1984) (hitting targets in the territories of Lebanon and Syria)
       • Libya (1986)
       • Salvador (1980)
       • Nicaragua (1980)
       • Iran (1987)
       • Panama (1989)
       • Iraq (1991) (Gulf War)
       • Kuwait (1991)
       • Somalia (1993)
       • Bosnia (1994, 1995)
       • Sudan (1998)
       • Afghanistan (1998)
       • Yugoslavia (1999)
       • Yemen (2002)
       • Iraq (1991-2003) (joint US and British troops)
       • Iraq (2003-2015)
       • Afghanistan (2001-2015)
       • Pakistan (2007-2015)
       • Somalia (2007-2008, 2011)
       • Yemen (2009, 2011)
       • Libya (2011, 2015)
       • Syria (2014-2015)

       Nicht gerechnet die ganzen anderen Regimechange-Putsche. Die Laender Suedamerikas koennen ein Lied davon singen. Wen interessiert da die Demokratie, Laendergrenzen oder Voelkerrecht?

       Es ist kein Wunder, dass uns keiner mehr ernst nimmt. Urteile des EUGH interessieren uns auch nur dann, wenn es die betrifft, die wir fuer boese erachten. Die USA haben sich gleich selbst davon ausgenommen und sobald es uns betrifft, z.B. Ursula von der Leyen und ihre korrupte Auftragsvergabe an Pfizer, oder aber Israel und seine aggressive Siedlungspolitik, dann sind wir auf beiden Ohren taub und auf beiden Augen blind. Mit tiefem Schweigen machen wir einfach weiter.

       Die Brown University in USA hat in 2023 eine Studie “The cost of war” herausgebracht, wonach die sogenannten war on terror Kriege der Vereinigten Staaten bisher 4.7 Mio Todesopfer gefordert haben, Tendenz immer noch steigend u.a. durch die Verwendung von Uranmunition, durch Wirtschaftssanktionen, medizinische Unterversorgung durch Zerstoerung der Gesundheitssysteme. Laender wie Kosovo und Irak haben die hoechsten Raten an Brustkrebs und Lungenkrebs in der Welt. In Libyen unterstuetzen wir seit der Ermordung Gaddafi’s Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Menschenhandel, Gewalt, Raub und Mord. Alles nur, damit die auf der anderen Seite des Wassers bleiben, was nicht mal gelingt.

       Die Scheinheiligkeit des Westens laesst die Welt der anderen zusammenruecken. Aktuell gibt es ueber 40 Asprianten um den BRICS beizutreten. Apropos Voelkerrecht. Es gibt seit letztem Jahr einen deutlich mehrheitlichen UN Beschluss nachdem Sanktionen gegen die UN Charta verstossen. Interessiert das irgendjemanden?

       Die Ukraine ist das Opfer hier. Die Regierung dort hat den Fehler begangen, den falschen Goettern zu folgen. Der Krieg war verhinderbar. Die Ukraine koennte heute noch ein vollstaendiges Land sein mit Beziehungen zu Ost und West. Dazu braucht es aber Diplomatie, ein Wort, das wir vollstaendig aus unserem Woerterbuch gestrichen haben. Sehr zu unserem Nachteil. Wir sind bedingungslose den Anweisungen der USA gefolgt, in deren Interesse dieser Krieg aus geopolitischen Gruenden war, sehr zu unserem Nachteil.

     • Skyjumper
       23. Juli 2024 @ 12:02

       “Ab diesem Zeitpunkt herrschte Faustrecht und jede Unterschrift unter völkerrechtlich wirksamen Verträgen wäre in dem Augeblick null und nichtig, in dem der Stärkere es so beschließt.”

       Das ist bereits so seitdem es ein Völkerrecht gibt. Recht galt und gilt immer nur so lange bis ein Starker beschließt es zu ignorieren. Was man dem Völkerrecht ohne wenn und aber zu Gute halten kann, ist, dass es wahrscheinlich ohne ein Völkerrecht zu einer noch weitaus längeren Liste von Kriegen gekommen wäre.

       “An einer russischen Niederlage oder einem freiwilligen Voll-Abzug führt also leider nichts vorbei.”

       Dann dürfen wir alle also schon mal unser (nutzloses) Testament machen? Mit genügend konventioneller Quälerei (= viele Tote auf beiden Seiten) könnte ich mir mit viel Phantasie vorstellen, dass Russland aus den 4 Oblasten verdrängt werden kann oder freiwillig geht. Für die Krim jedoch wird das sicher nicht passieren. Eher geht, und das im buchstäblichen Sinne, die Welt atomar unter.

       “Ein größenwahnsinniger Trump kann ohne die Europäer und ohne die ukrainische Regierung keinen Frieden machen, es sei denn, er kann die russ. Führung zum vollständigen Abzug aus der Ukraine überreden.”

       Das Wort – und – ist falsch in Ihrer Aussage. Trump kann, selbstverständlich einen Frieden ohne die EU machen. Gebraucht wird nur die Zustimmung der ukrainischen Seite. Ich werde kein bißchen überrascht sein wenn die EU “ganz plötzlich” aussen vor steht und dann konstatieren muss dass ausser Spesen nichts gewesen ist.

       “Trump hätte insbesondere nach einem Austritt der USA aus der NATO in Europa keinen Einfluss mehr. Und müsste bei einem Konflikt mit der VR China sehen, wie er selbst damit zurecht kommt.”

       Das ist nur vielleicht richtig. Mit geschickten Vorgehen, und das darf man sowohl den USA als insbesondere auch GB unterstellen, schliddert die NATO auch bei Austritt der USA aus dem Bündnis in diesen etwaigen Konflikt hinein. Die Drehscheibe würde dabei Großbritannien sein. Allerdings ist ein NATO-Austritt der USA extrem unwahrscheinlich. Dafür hat die Biden-Administration in den letzten 3 Jahren gesorgt.
       Und über den Einfluss der USA sollte man sich auch “keine Sorgen” machen. Solange die Flugzeugträger fahren hat die USA mehr Einfluß als uns recht sein kann.

     • exKK
       23. Juli 2024 @ 12:23

       @ european:
       Und hier wird – wie eine billige Kopie nach dem Vorbild Iraq 2003 – der nächste Krieg, diesmal gegen den Iran, vorbereitet:
       https://www.tagesschau.de/ausland/iran-blinken-atom-100.html