Baerbock setzt auf das “Trio”, auch auf Polen

Die neue Außenministerin Baerbock ist zu ihrem Antrittsbesuch in Brüssel eingetroffen. Sie wolle erstmal zuhören und setze auf das “Trio”, sagte sie. Gemeint ist das “Weimarer Dreieck” mit Frankreich und Polen.

Engagiert, aber nicht sattelfest: so der erste Eindruck von der neuen, grünen Außenministerin. Das “Weimarer Dreieck” ist ihr wohl noch kein Begriff – dabei ist es ein bekanntes, wenn auch lange vernachlässigtes diplomatisches Format.

Deutschland, Frankreich und Polen suchen darin nach gemeinsamen Lösungen für EU-Probleme. Baerbock will aber noch nicht aktiv werden, sonder erstmal zuhören. Nach Paris und Brüssel steht am Freitag Warschau auf ihrem Reieprogramm, übrigens im Flugzeug.

In der polnischen Hauptstadt dürften ihr bald die Ohren klingen. Die nationalistische PiS-Regierung lehnt nämlich jede Einmischung von außen ab – ob es nun um den Rechtsstaat oder um das Flüchtlingsdrama an der Grenze zu Belarus geht.

Baerbock will sich laut Koalitionsprogramm jedoch dafür einsetzen, dass der Rechtsstaat durchgesetzt wird, die EU-Kommission soll Polen sogar Finanzmittel streichen. Damit vertritt sie eine härtere Linie als Kommissionspräsidentin von der Leyen.

Bei ihrem Antrittsbesuch kann sie diesen Streit vielleicht noch umschiffen. Doch spätestens beim EU-Gipfel in der kommenden Woche muß die neue Bundesregierung Farbe bekennen. Ich rechne mit Streit – und einer deutsch-polnischen Eiszeit.

Das Weimarer Dreieck – pardon: “Trio” – wäre dann schnell erledigt…

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