Harter Brexit? No, “Flextension”

“Am 31. Oktober sind wir raus”, hatte Boris Johnson geschworen. Zur Not auch mit einem “No Deal” – dem gefürchteten harten Brexit. Doch daraus wird nun doch nichts. Stattdessen kommt eine “Flextension”.

Die EU hat angekündigt, das Brexit-Datum erneut zu verschieben – um drei Monate bis Ende Januar 2020. Die neue Deadline ist jedoch nicht fest, sondern flexibel – deshalb spricht man von einer “Flextension”.

Wirksam wird die geplante neue Frist beim Brexit aber erst dann, wenn die 27 verbleibenden EU-Staaten im so genannten schriftlichen Verfahren zugestimmt haben.

Dafür fordert Brüssel noch eine schriftliche Zustimmung aus London. Rechtsverbindlich könnte die Einigung daher erst am Dienstag oder Mittwoch werden. 

Es könne sehr knapp werden, warnt ein EU-Diplomat – denn am Donnerstag ist der 31. Oktober, bis dahin muss alles in trockenen Tüchern sein.   

Die Entscheidung in Brüssel war umstritten, da Frankreich sich bis zuletzt gegen eine dreimonatige Verlängerung gesträubt hatte.

Nach einem Telefonat des französischen Staatschefs Emmanuel Macron mit Johnson ging dann aber alles sehr schnell. Macron ließ seine Vorbehalte fallen und willigte in den neuen, dritten Aufschub ein.

Zuvor hatte auch Johnson seine Meinung geändert. Er hat die Ratifizierung seines Brexit-Deals durch das Unterhaus zurückgestellt und drängt nun auf Neuwahlen.

Diese können jedoch nicht mehr vor dem 31. Oktober stattfinden; die Deadline wurde hinfällig. Auch von einem Austritt ohne Deal will Johnsons plötzlich nichts mehr wissen…

Siehe auch “Die dritte Verlängerung” und Brexit – der große Überdruss”

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