Auch die EU liegt auf der Intensivstation

Nach dem Debakel in Italien und Spanien versucht die EU, verlorenes Terrain wettzumachen und sich quicklebendig zu präsentieren. Dabei liegt die tief zerstrittene “Union” selbst schon auf der Intensivstation.

Auf den ersten Blick ist alles in bester Ordnung. Jeden Tag kommt Kommissionschefin von der Leyen mit einer neuen Initiaitive in Sachen Coronavirus. Mal organisiert sie offene Grenzen für Saisonarbeiter, mal fordert sie Demokratie trotz . Auch das Europaparlament und der Rat machen in “Business as usual”. Es sind zwar kaum noch EU-Abgeordnete in Brüssel, der letzte “echte” Ministerrat ist schon zwei Wochen her. Doch per Videokonferenz arbeiten die Institutionen weiter.

Alles wird gut, auch in der Krise ist die EU handlungsfähig, soll das signalisieren. Wer Zweifel hat, wird in die Ecke der “professionellen Doomsayer” und Kreml-Freunde gestellt. Einige Europaparlamentarier brandmarken Kritik als “Fake News”.

Egal, wir wagen trotzdem einen kritischen Blick. Was ist die EU? Erst einmal ein großer . Der war schon vor dieser Krise geschwächt – durch den . Nun ist er schwer getroffen – durch die nicht abgestimmten Grenzschließungen, vor allem in Deutschland.

Auch Schengen liegt am Boden, was kleine EU-Staaten wie Luxemburg mitten ins Herz trifft. Die EU-Kommission versucht zwar, wenigstens noch die LKWs fahren zu lassen und die Saisonarbeiter durchzuwinken. Doch sie behandelt nur die Symptome!

Der nächste Kern der EU, die Eurozone, ist von Crash und Kollaps bedroht. Das Einzige, was Brüssel dazu bisher eingefallen ist, ist die Aussetzung des Stabilitätspaktes. Über weitergehende Maßnahmen wie Coronabonds ist ein erbitterter Streit entbrannt, sogar in der EU-Kommission.

Auch die dritte Verteidigungslinie, das EU-Budget, hält nicht mehr lange. Für 2020 ist zwar noch Geld da. Doch es reicht schon nicht mehr, um in der Coronakrise einen Unterschied zu machen. Und die Finanzierung ab 2021 ist heftig umstritten, auch hier droht der Kollaps.

Wenn wir dann noch den Abbau von Demokratie und Rechtsstaat in Ungarn und Polen hinzunehmen und diagnostizieren, dass die EU mangelnde Abwehrkräfte hat – um es milde zu sagen – ist doch wohl klar, dass die Lage verdammt ernst ist, oder?

Nein, immer noch nicht? Na, dann schauen wir doch mal auf die Außenpolitik und die “geopolitische Kommisison”. Ohne die USA, die sich in dieser Krise wie ein Gegner verhalten, kriegt die EU offenbar gar nichts gebacken. Und das gilt nicht nur für Irak, Iran oder Syrien.

Italien, Spanien, Serbien und andere EU-Länder rufen lieber China, Russland und Kuba zu Hilfe, als sich auf Brüssel zu verlassen. All das zeigt, dass die EU selbst auf der Intensivstation liegt. Bleibt zu hoffen, dass nicht bald noch ein Beatmungsgerät benötigt wird…

Siehe auch “Der perfekte Sturm tobt an drei Fronten”