Angriff auf Merkels (und Orbans) Club

Eigentlich sollte es schon im März losgehen. Doch wegen eines Terrorangriffs hat Frankreichs Präsident Macron seinen “Großen Marsch für Europa” auf das kommende Wochenende verschoben. Er ist auch ein Warnsignal an Kanzlerin Merkel.

Der “Marsch für Europa” ist ein Remake des “großen Marschs”, den Macron – mit Erfolg – vor der Präsidentschaftswahl 2017 organisiert hatte. Er soll die Franzosen sensibilisieren und mobilisieren.

Mindestens 100.000 Menschen will die Regierung in Paris erreichen – und so den Startschuss für den Wahlkampf zur Europawahl 2019 geben. Es ist aber auch ein Warnsignal an Kanzlerin Merkel.

Denn wenn alles gut läuft, dürfte Macron bei der Europawahl mit einer eigenen Liste antreten – unabhängig von Merkels Wahlclub, der sich “Europäische Volkspartei” (EVP) nennt und auf CDU/CSU hört.

Die EVP hat in den Augen Macrons ausgedient. Denn sie dient nur noch dem Machterhalt – in Deutschland genauso wie in der EU, wo sie Kommissionschef Juncker trägt und dessen Skandale (LuxLeaks, Selmayr…) deckt.

Zudem, so heißt es in Paris, habe sich die EVP durch die allzu enge Zusammenarbeit mit Ungarns Regierungschef Orban diskreditiert. Mit dieser Kritik steht Macron nicht allein. Hier im Blog war es auch schon zu lesen.

Auch der “Guardian” zieht nun mit einer Story über die EVP und Orban nach, Titel: “EU centre-right bloc accused of sheltering Hungary’s Orbán”. Zu gut deutsch: Merkels Club verhindere, dass die EU gegen Orban vorgeht.

Nur in Deutschland ist von alldem nichts zu hören. Doch das dürfte sich bald ändern. Denn Macron sucht Verbündete – auch im größten EU-Land. Der ehemalige grüne Europaabgeordnete Cohn-Bendit macht schon mit.

Cohn-Bendit gibt sich sicher, dass Macrons neue Bewegung 2019 ins Europaparlament einzieht. Sollte er Recht behalten, könnte dies das Ende der konservativen (und deutschen) Dominanz in Straßburg bedeuten…

 

 

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