Wozu dient die Europawahl?


Zu dieser Frage starte ich heute meine neue aktuelle Umfrage. Wer mehr wissen möchte, findet oben im Menü dieser Seite Infos zum Stichwort “Europawahl“.

Außerdem gibt es natürlich die offizielle Website des Europaparlaments. Allgemeine Infos zur Wahl gibt es hier – warum “diese Wahl anders” sein soll steht hier. Zitat:

Europa steckt noch mitten in der Bewältigung der schwersten Wirtschafts- und Finanzkrise, vieles musste in Frage gestellt werden. Die Europawahl ist damit auch eine Wahl über den künftigen Kurs der Europäischen Union und somit die bislang wichtigste Europawahl überhaupt. Die Europawahl erlaubt den Wählerinnen und Wählern darüber abzustimmen, wie die Europäische Union gestaltet werden soll und wie die wirtschaftliche und politische Integration verlaufen soll.

Bemerkenswert auch dieser Passus:

Die Europawahl 2014 wird zudem darüber entscheiden, wer der Nachfolger oder die Nachfolgerin von José Manuel Barroso als Präsident der Europäischen Kommission wird. Die Staats- und Regierungschefs werden zum ersten Mal den Ausgang der Europawahl zu berücksichtigen haben, wenn sie den Kandidaten für dieses Amt bestimmen. Das neugewählte Europäische Parlament wird über diesen Kandidaten mitentscheiden: “Es wählt den Präsidenten der Europäischen Kommission”, so steht es wörtlich in Artikel 14 des Lissabon Vertrages. Die Wählerinnen und Wähler haben also einen Einfluss darauf, wer an die Spitze der nächsten EU-Kommission kommt.

Kanzlerin Merkel und die anderen EU-Chefs machen dem EP jedoch dieses Recht streitig. Ihr Zeremonienmeister Van Rompuy hat sogar gleich nach der Europawahl einen Sondergipfel angesetzt, um das letzte Wort zu behalten

Ich vermute, dass das Treffen vor allem dazu dienen soll, die Nicht- und Protestwähler kleinzureden und den darin enthaltenen Sprengstoff zu entschärfen. Aber nun haben meine Leser das Wort…

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4 Responses to Wozu dient die Europawahl?

  1. fufu 12. Februar 2014 at 10:58 #

    Es ist Wahl und keiner geht hin.

    Zumindest ich nicht. Die hoechtste Prioritaet hat fuer mich noch groesseren Schaden fuer Europa abzuwenden. Den von Deutschland aus zur Auswahl stehenden Parteien traue ich keine entscheidende Veraenderung zu. Wenn ich Marine Le Pen waehlen koennte wuerde ich es mir vielleicht ueberlegen, nicht weil ich in allen Punkten mit ihrem Programm uebereinstimmen wuerde, aber um einen Neuanfang moeglich zu machen.

  2. fufu 12. Februar 2014 at 21:45 #

    noch eine Ergaenzung, ich habe gelesen, dass Hollande mit Obama uebereingekommen ist das “Freihandelsabkommen” so schnell wie moeglich durchzuziehen bevor aus der Bevoelkerung Widerstand auftaucht. Es wird im Mai (d.h. wohl nach der Europawahl) weiterverhandelt.

    Wenn ich ausserdem sehe wie die jetzige Bundesregierung kurz nach der Bundestagswahl die Zulassung von Genmais durchwinkt indem sie sich enthaelt, wissend dass der Grossteil der Bevoelkerung dagegen ist, so kann ich nur folgendes feststellen :

    die repreasentative parlamentarische Demokratie hat auf der ganzen Linie versagt. Ueberhaupt noch von Demokratie zu sprechen ist ein Witz, wir leben in einem oligarchischem System, unterstuetzt von gleichgeschalteten Systemmedien. Warum sollte man da noch waehlen gehen, die Schweizer beneide ich.

  3. spessart 2. Mai 2014 at 18:00 #

    “Es ist Wahl und keiner geht hin.” ist die falsche Antwort, denn das ist zwangsläufig die Wahl der etablierten Parteien durch deren Stammwählerschaft.

    Protest geht anders. Wählen sie das Extrem der Richtung, die der Ihren am nächsten kommt. Nur so können Sie Ihr Missfallen artikulieren.

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    […] beobachtet schon lange die EU “von innen”. Auf seinem Blog LostinEUrope hat er gefragt: Wozu dient die Europawahl? Das Ergebnis sieht nach 561 Abstimmenden so […]

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