Wohin steuert die Währungsunion?

WATCHLIST EUROPA 01.12.2017 – Was wird aus der Eurogruppe? Seit ihr der letzte Anführer (Schäuble) und der gewohnte Sündenbock (Griechenland)  abhanden gekommen ist, droht dem Club die Sinnkrise.

Davon kann auch die nun aufgeflammte Personaldebatte nicht ablenken. Vier Länder – Portugal, Luxemburg, die Slowakei und Lettland – haben Kandidaten für die Nachfolge von J. Dijsselbloem nominiert.

Doch wohin sie die Eurogruppe und – wichtiger noch – die Währungsunion führen wollen, wissen wir nicht. Am ehesten kann man noch es noch beim Portugiesen M. Centeno ahnen – ihm geht es um in Ende der Austerität.

Doch das allein ist noch kein Programm. Soll die Eurogruppe künftig über einen eigenen Minister und ein eigenes Budget verfügen, wie können die Schuldenberge abgebaut und Investitionen angekurbelt werden?

Das sind die Fragen, die nun beantwortet werden müssen. Die EU-Kommission will es in der kommenden Woche versuchen – kurz nach der Personaldebatte in der Eurogruppe am Montag.

Erste Details sind schon durchgesickert. Laut “El Pais” soll es einen Euro-Finanzminister mit eigenem Budget geben – allerdings unter dem Dach der EU-Kommission und nicht – wie bisher – auf zwischenstaatlicher Ebene.

Das Euro-Budget soll eine Stabilisierungs-Funktion für Krisen erhalten, aber auch Investitionen finanzieren. Eine Art eierlegende Wollmilchsau also, am 6. Dezember sollen die Details folgen.

Frankreich kann damit vermutlich leben, manches erinnert an Macrons Sorbonne-Rede. Doch was wird Deutschland dazu sagen? Hat Merkel eine Meinung, ist sie überhaupt noch führungsfähig?

Vielleicht werden wir es ja heute erfahren, nach dem Gespräch im Kanzleramt. Fest steht: Es wäre fatal, wenn die Eurogruppe neu besetzt und neu aufgestellt wird – und dann kommt das deutsche Veto.

Siehe auch “Sinnkrise im Schäuble-Club”

WAS FEHLT: Die Vergabe des Alternativen Nobelpreises. Preisträger sind die Menschenrechtsaktivisten Robert Bilott (USA), Colin Gonsalves (Indien), Khadija Ismayilova (Aserbaidschan) und Yetnebersh Nigussie (Äthiopien).

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