Wien will was ändern

Während Berlin und Brüssel stur an ihrem längst gescheiterten Kurs in der Flüchtlingspolitik festhalten, bahnt sich in Wien offenbar eine Wende an: Österreich will die Grenzen dicht machen.

Am Mittwoch werde es ein Treffen der Regierung und der Ministerpräsidenten der Bundesländer geben, kündigte Außenminister Kurz in Brüssel an.

„Ich gehe davon aus, dass wir hier konkrete Maßnahmen beschließen werden.“ Wenn es keine europäische Lösung gebe, sei Österreich gezwungen, eigene Beschlüsse zu fassen.

Ähnliche Andeutungen hatte bereits am Wochenende Kanzler Faymann gemacht. Auf Nachfragen spielte die EU-Kommission die Gerüchte über einen Kurswechsel in Wien aber herunter.

Es soll sich eben nichts ändern – oder jedenfalls nicht so, dass man es merkt… – Mehr dazu hier