Wie Merkel mit Sanktionen spielt
Es ist schon merkwürdig. Da haben die Außenminister am Montag in Luxemburg entschieden, wegen Syrien keine neuen Sanktionen gegen Russland zu verhängen. Doch Kanzlerin Merkel ficht das nicht an.
Beim EU-Gipfel in Brüssel will sie zwar keine Sanktions-Beschlüsse. Neue Strafen seien aber auch nicht vom Tisch, sagt ein Regierungsvertreter in Berlin. Dabei lagen sie nie auf demselben.
Ganz im Gegenteil: Merkels Noch-Außenminister Steinmeier hat sich in Luxemburg sogar explizit gegen Sanktionen ausgesprochen. Auch die Hardliner aus Paris und London haben keine gefordert.
Offenbar spielt Merkel da solo – wie schon bei den Sanktionen wegen der Ukraine. Die hat sie im EU-Ministerrat durchgesetzt, obwohl es dafür keine Mehrheit gab und Russland eine Waffenruhe einhielt.
Dabei glaubt niemand mehr daran, dass Strafen gegen Russland wirken. Und alle wissen, dass an dem Drama in Aleppo nicht nur die Russen schuld sind. Sondern auch die vom Westen unterstützten Rebellen.
Die Türkei tut sich dabei übrigens besonders hervor. Auch das ist längst bekannt, selbst der BND hat das berichtet. Doch Frau Merkel ignoriert das, ihr Freund Erdogan wird ja noch gebraucht…
reiner tiroch
20. Oktober 2016 @ 20:19
die Merkel verhilft uns im Sinne der Amis in den vorbereiteten Krieg. als Putin da war, ist ihr nix eingefallen, und heute will sie neue Sanktionen? was für eine hinterfozige Politik, gell?
Baer
20. Oktober 2016 @ 11:37
Wenn Erdogan noch gebraucht wird, dann Putin noch viel mehr. Oder sehne Sie das anders Herr Nemschak?
Peter Nemschak
19. Oktober 2016 @ 18:01
Solange die Kollegen das Verhalten von Merkel tolerieren, kann man ihr keinen Vorwurf machen den Weg zu wählen, den sie für richtig hält. Erdogan wird tatsächlich noch gebraucht. Politik hat etwas mit Zweckmäßigkeit zu tun.