Powerplay im “Kampfanzug”
Eine Woche vor der Wahl des neuen EU-Parlamentspräsidenten liegen die Nerven in Brüssel blank. Vor allem der Chef der konservativen EVP-Fraktion, M. Weber (CSU), wirkt derangiert.
Erst veröffentlichte er eine geheime, aber im Kern längst bekannte Absprache mit Sozialdemokraten und Liberalen, derzufolge nun die EVP den nächsten Parlamentspräsident bestimmen soll.
Dann behauptete er, diese Personal-Absprache habe dazu gedient, die EU-Gegner und Populisten klein zu halten. Auf (meine) Nachfrage, wieso dann Farage & Co. triumphieren, kam keine Antwort.
Stattdessen fordert Weber, nun “den Kampfanzug an(zu)ziehen” und “gegen die Populisten in die Schlacht zu ziehen”. Sozis und Liberale sollten doch, bitteschön, wieder brav mitmachen.
Doch die denken gar nicht daran. Und Webers Fraktion ist auch nicht so kämpferisch und prinzipientreu, wie sie sich gibt. Sie möchte den Berlusconi-Spezi Tajani zum Schulz-Nachfolger küren.
Auf die Frage, ob Tajani auch Stimmen der ECR-Fraktion akzeptieren würde, in der AfDler und Brexit-Tories mitarbeiten, wich Weber aus. Auf die Stimmen der anderen habe er keinen Einfluss.
Im Klartext: Tajani würde sich auch mit den Stimmen der “Populisten” wählen lassen. Und Weber würde ihn nicht stoppen, auch nicht im “Kampfanzug”…
Siehe auch: Endlich, im Europaparlament wird gewählt
Susanne
10. Januar 2017 @ 14:59
Ein “HInterzimmer-Parlament” führt sich selber vor.
Bisher gezeigte Stärke so offiziell durch Kungeleien bestätigt, und das eu-Wahlvolk wird immer kritischer.
Ich bin gespannt, wie die deutschen Mitglieder der “Parteienfamilien” dieses Hauen und Stechen um Einfluss und Macht publizieren werden. Eine Charmeoffensive wird das nicht. Eher riecht man als eu-Wähler den Schein einer Demokratie dieser Institution, welcher an der Fassade bereits heftig bröckelt.