Watchlist Europa 13.09.17

Man kann nicht gerade sagen, dass EUropa diesem Moment entgegenfiebert. Wenn Kommissionschef Juncker am Mittwoch um neun Uhr seine Rede zur “Lage der Union” hält, hört nur die EU-Bubble zu.

Doch für die Insider stellen sich doch einige interessante Fragen – auch wenn am Ende nicht Juncker, sondern Kanzlerin Merkel und Präsident Macron entscheiden werden. Hier die drei wichtigsten:

Euro-Reform: Folgt Juncker den deutschen Vorgaben – und schlägt die Umwandlung des (deutsch geführten) ESM in einen  Währungsfonds vor? Oder greift er den französischen Wunsch nach einem Euro-Finanzminister auf?

Flüchtlingspolitik: Kündigt Juncker neue Pläne zur gescheiterten Umverteilung an? Nimmt er sich Ungarn und Polen zur Brust, die das EuGH-Urteil zur Flüchtlingsquote ignorieren? Droht er gar mit finanziellen Sanktionen?

Zukunft der EU: Was folgt denn nun aus den fünf Szenarien zur Zukunft der EU, die die Kommission vorgelegt hat? Legt Juncker ein eigenes, sechstes Szenario vor? Und was soll aus den Brexit-Verhandlungen werden?

In Straßburg rechnet niemand mit Sensationen. Echte News dürfte es nicht geben – deshalb konzentrieren sich alle auf die “Stimmung”, die nach offizieller EU-Darstellung seit der Wahl Macrons bombig ist.

Wäre Macron hingegen nicht gewählt worden, so unkte DIEM25-Chef Varoufakis am Samstag in Brüssel, so wäre Juncker längst weg vom Fenster. So kann man es auch sehen…

Siehe dazu meine Blogposts “Juncker-Dämmerung” und “Macron makes EUrope (look) great again”