Was will Schulz?
In der CETA-Krise ist er wieder auf allen Kanälen, der Herr Schulz. Dabei hat das sich Europaparlament noch gar nicht zu dem Abkommen geäußert, und um Vermittlung hat ihn auch niemand gebeten. Was will er?
Er glaube weiter an eine Lösung, sagte Schulz im deutschen Fernsehen. Morgens, Abends, rund um die Uhr. Ob das nur für das deutsche Publikum bestimmt war?
Vielleicht sogar, um seinen Anspruch auf eine mögliche SPD-Kanzlerkandidatur zu bekräftigen? Das fragen sich viele in Brüssel.
Denn hier, am Sitz der EU-Kommission, sind sich alle einig, dass der Ball nun im Feld der Belgier liegt, nicht der Deutschen. CETA ist ein innerbelgisches Problem, heißt es.
Allenfalls auf Parteiebene, als Sozialdemokrat, hat Schulz noch Einfluss. Denn der Wortführer der CETA-Gegner, der wallonische Ministerpräsident Magnette, ist Sozialist, er gehört also derselben Parteienfamilie an.
Das gilt aber auch für B. Lange, den Chef des Handelsausschusses im Europaparlament. Und der sagt, CETA sei nicht mehr zu retten.
Wenn es Schulz aber doch gelingt – welche Rolle spielt dann noch das Europaparlament? Darf es am Ende nur noch abnicken, was der große Vorturner ausgehandelt hat?
Klar ist nur, dass Schulz’Aktionismus vor allem einem hilft: Schulz himself. Ob als Kanzlerkandidat, oder für eine dritte Amtszeit im Europaparlament, ist am Ende doch fast egal, oder?
Georg Korfmacher
1. November 2016 @ 10:11
Untragbar sind Dorfschulze, die wie ein stolze Gockel auf jeder Hochzeit tanzen und überall krähen – Franzosen/Wallonen sagen höflicher „singen“ – ohne zu merken, dass sie ganz oben auf einem riesigen Misthaufen stehen. Keine Kommissare, die öffent-lich unflätig über Andersdenkende herziehen oder gar diffamieren, keine, die sich selbst beauftragen und die Menschen später in Bedrängnis bringen. Jetzt helfen nur Sachverstand weiter und kompromissloses Engagement für das Wohl der Europäer.
GS
27. Oktober 2016 @ 01:50
Ich würde fast meinen, dass es Gabriels Meisterstück wäre, wenn sich jemand findet, der ihm die Kanzlerkandidatur wegnimmt. So aussichtslos ist die Lage der SPD.
astras
26. Oktober 2016 @ 11:33
Ich erhielt kürzlich sogar einen Anruf eines Meinungsforschungsinstituts das fragte, ob Schulz ein besserer Gegenkandidat zu Merkel sei als Gabriel…
Scheinbar wird unsere idiotische Elite tatsächlich von dieser Frage umgetrieben.
Peter Nemschak
26. Oktober 2016 @ 10:36
Regierungen haben zu regieren, Parlamente zu kontrollieren. So gesehen ist der Vorwurf unberechtigt. Dass Schulz die Initiative ergreift, wahrscheinlich auch aus Eigennutz für seine politische Karriere, kann man ihm nicht verübeln. Wichtiger als CETA und Schulz sind die Frage der zukünftigen Governance der EU. Es muss zumindest qualifizierte Mehrheitsentscheidungen geben, besser wären bei bestimmten Politikfeldern Alleinentscheidungskompetenz der Kommission und des europäischen Parlaments. Angesichts des wiedergekehrten nationalen Sentiments wären schon qualifizierte Mehrheitsentscheidungen in der bestehenden Struktur (Kommission und Rat) ein deutlicher Fortschritt.
S.B.
26. Oktober 2016 @ 09:21
Dazu sage ich nur: Der inkompetente Herr Schulz nervt! Und zwar gewaltig. Ob als Kanzlerkandidat oder als Präsident des EU-Parlaments, ist am Ende egal. Er ist der lebende Beweis für die auf die Spitze getriebene Negativauslese in der Politik. Inkompetente Wichtigtuer wohin man auch schaut. Kein Quentchen gesunder Menschenverstand mehr. Wie konnte es nur soweit kommen?