Was bringen EU-Sanktionen gegen Syrien?

Wegen der Offensive syrischer Regierungstruppen auf Aleppo hat die EU weitere Sanktionen angekündigt. Doch was bringt das? Die Schlacht um Aleppo ist geschlagen, die Sanktionen treffen auch die Zivilbevölkerung.

Die Intention ist edel: Die Strafen würden sich gegen verantwortliche Personen sowie Organisationen richten, die das Regime von Baschar al-Assad unterstützten, sagte die EU-Außenbeauftragte Mogherini.

Die Verantwortlichen für Verbrechen gegen die Menschlichkeit und mögliche Kriegsverbrechen müssten zur Rechenschaft gezogen werden. “Straflosigkeit für solche Verbrechen darf nicht toleriert werden”, so Mogherini.

Völlig richtig – doch der Justiz werden Assad und andere Kriegsverbrecher durch die neuen EU-Sanktionen gewiß nicht zugeführt. Und Aleppo wird auch nicht mehr gerettet – dafür ist es zu spät.

Die Sanktionen wirken deshalb wie ein hilfloser, nachträglicher Versuch, zu zeigen, dass die EU “etwas” tut. Eine Strategie steckt offenbar nicht dahinter.

Denn dann müsste sich Mogherini auch um die Rebellen kümmern, die Aleppo besetzt hielten und nicht immer so “gemäßigt” waren, wie die Medien gerne behaupten.

Zudem stellt sich die Frage, was die EU-Sanktionen überhaupt bringen. Nach einem Uno-Bericht, der vom “Intercept” geleakt wurde, scheinen sie mehr Schaden anzurichten als Nutzen zu bringen.

Die Sanktionen würden die Versorgung der Zivilbevölkerung erschweren und auch die Hilfsorganisationen behindern, heißt es da. Warum wird das nicht überprüft, oder wenigstens mal berichtet?

Wenn man den Menschen aus Aleppo wirklich helfen wollte, müßte man die Flucht in die Türkei oder nach Europa ermöglichen. Doch seit dem Flüchtlingsdeal wird das systematisch verhindert…

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