Warum Merkels EU-Trip ein Problem ist

Merkel in Italien, Merkel in Tschechien, Merkel in Polen. Fast täglich trifft sich die Kanzlerin mit anderen EU-Chefs – und die deutschen Korrespondenten, die sie begleiten, finden das toll. Ist es aber nicht.

Das Problem ist dabei weniger, dass sich Merkel an die Stelle des slowakischen EU-Vorsitzes setzt, dessen Aufgabe es eigentlich wäre, den Sonder-Gipfel Mitte September in Bratislava vorzubereiten.

Die Slowaken sind schlecht vorbereitet und haben ohnehin wenig Lust, die EU voranzubringen. Das Problem ist vielmehr, dass Merkel den Job von Ratspräsident Tusk und Kommissionschef Juncker macht.

Eigentlich wäre es Tusks Aufgabe, die Stimmung bei den 28 EU-Chefs zu sondieren (und nicht nur bei Merkel, wie er es getan hat). Und Juncker müsste konkrete Reform-Vorschläge vorlegen.

So will es die institutionelle Ordnung der EU. Doch im deutschen Europa gilt sie nicht mehr. Schon in der Griechenland-Krise hat Merkel Juncker ausgebootet und seine Kompromissvorschläge blockiert.

Und in der Flüchtlingskrise hat sie allein den Türkei-Deal eingefädelt – dabei war Tusk eigens nach Ankara gereist, um eine gemeinsame Position der EU-28 festzuklopfen. Er wurde übergangen.

Diesmal machen beide EU-“Präsidenten” gute Miene zum bösen Spiel – und tun so, als ginge sie das Schicksal der Union nichts an, als müsse es Merkel richten, als müsse es Deutschland stemmen.

Kanzlerin fürchtet Kontrollverlust

Merkel wiederum spannt Tusk und Juncker ein, um die Ergebnisse ihres EU-Trips umzusetzen und zu legitimieren – wenn es denn überhaupt irgendwelche Ergebnisse gibt. Ich zweifele weiter daran.

Insgesamt offenbart Merkels Alleingang, dass die Krise längst nicht nur einzelne Länder wie Griechenland oder UK erfasst hat, sondern auch die Brüsseler EU-Institutionen – und Berlin!

Merkel misstraut “Brüssel”, sie scheint aber auch einen möglichen Kontrollverlust zu fürchten. Großbritannien und ihren Buddy Cameron hat sie schon verloren – was kommt als Nächstes…?

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