Warum das EP kneift

Es dürfte die letzten Anhörung im Europaparlament sein: Heute wird die slowenische Ersatzkandidatin Bulc vorgeladen. Obwohl sie offensichtlich nicht qualifiziert ist, dürfte das EP sie durchwinken – warum nur?

Die Argumentationslinie ist dabei immer dieselbe: Das Europaparlament habe Juncker aufs Schild gehoben, nun dürfe man ihn nicht schwächen. Außerdem könne man sich keine Verzögerung bei der Bestätigung der neuen Kommission leisten.

Selbst die Grünen haben diese Argumente verinnerlicht: Man habe keine andere Wahl, als Junckers Zeitplan zu akzeptieren, heißt es im Umfeld von R. Bütikofer, dem Chef der europäischen Grünen.

Auch die Sozialdemokraten signalisieren Zustimmung. Sie gewinnen nämlich durch die Nominierung Bulcs für die Transportpolitik einen Vizepräsidenten hinzu:

Der Slowake M. Šefčovič, der bisher für Transport vorgesehen war (wovon er wirklich etwas versteht), soll sich künftig um die Energie-Union kümmern.

Mit der gewagten personalpolitischen Rochade will Juncker sein Team vor der entscheidenden Abstimmung in der kommenden Woche retten. An der politisch unerfahrenen Esoterikerin Bulc soll es jedenfalls nicht scheitern.

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