Ungarn torpediert die Quote

Schwerer Rückschlag für die Quoten-Fans: Ungarn ist nicht bereit, sich am geplanten Umverteilungs-Programm für Flüchtlinge zu beteiligen. Und es hat sogar einen guten Grund.

Ungarn sei kein Erstankunftsland wie Griechenland oder Italien, argumentiert der umstrittene Regierungschef Orban. Nach den Dublin-Regeln müsse es die ankommenden Flüchtlinge daher nicht aufnehmen und auch nicht weiterschicken.

Damit will Orban natürlich vor allem seine unmenschliche Behandlung der Migranten legitimieren. Aber er bringt auch Brüssel und Berlin in Verlegenheit, die behaupten, Dublin sei weiter in Kraft und müsse angewendet werden.

Und nach Dublin sind tatsächlich Griechenland und Italien für die Hilfesuchenden zuständig. Verantwortlich ist immer das Schengen-Land, in dem die Menschen eintreffen.

Rechtlich wird man Orban daher nicht viel entgegensetzen können. Und was wird aus der Quote von 120.000? Die soll unverändert weiter bestehen, heißt es in Brüssel – zur Not auch ohne Ungarn.

Vielleicht darf Deutschland dann ja „einspringen“ und ein paar Flüchtlinge „abgeben“…