Une question allemande

Die deutsche Frage ist wieder da. Doch diesmal sind es nicht aufsässige Griechen, europamüde Briten oder nationalistische Polen, die die deutsche Dominanz in der Europäischen Union herausfordern.


Diesmal ist es ein sympathischer, junger Franzose, der sich zur offen Freundschaft mit Deutschland bekennt und voll auf dem neoliberalen Trip der Kanzlerin ist:

Emmanuel Macron, der achte Präsident der fünften Republik, wirft die alte Frage nach der deutschen Rolle in Europa neu auf.

Die “question allemande” ist wieder da, diesmal in einem europäischen Gewand. Genau genommen geht es um zwei Fragen:

  • Kann Macron Frankreich wieder zu einem ebenbürtigen und gleichberechtigten Partner Deutschlands machen, indem er die neoliberalen Reformen auf die Spitze treibt?
  • Und wird Deutschland sich erneut auf die alte deutsch-französische Dialektik einlassen und Kompromisse mit Macron suchen, die die gesamte EU voranbringen?

Die erste Frage wird vor allem in Berlin gestellt, die zweite in Paris und Brüssel. Beide sind für die Zukunft Europas entscheidend.

Der deutsch-französische Motor ist tot

Dabei kann es nicht darum gehen, das alte “Direktorium” wiederzubeleben, mit dem Angela Merkel und Nicolas Sarkozy die EU mehr schlecht als recht durch die Eurokrise geführt haben.

Der deutsch-französische “Motor” ist tot und wird auch nicht wieder angeworfen. Genauso überholt ist aber auch das Modell, mit dem Merkel ihre Macht nach Sarkozys Abgang gesichert hat.

Die Niederlande und Finnland dienten ihr als Juniorpartner, gemeinsam mit Großbritannien hat sie Frankreich klein gehalten.

Hollande wurde ausgebootet

Das war kein Zufall, auch nicht aus der Not geboren, wie in Berlin gern behauptet wird. Frankreich war unter Sarkozys Nachfolger Hollande nicht über Nacht “ausgefallen”.

Die politische und wirtschaftliche Krise in Paris war nie so groß, als dass Berlin den Nachbarn völlig ignorieren konnte. Merkel und ihr Finanzminister Schäuble haben Frankreich vielmehr bewusst ausgebootet, um ihren Kurs in der EU durchzusetzen.

Doch nach dem Brexit geht das nicht mehr ohne weiteres. Deutschland geht mit dem britischen EU-Austritt der wichtigste Partner für eine neoliberale Politik verloren, Frankreich gewinnt relativ wieder an Gewicht in Europa.

Macron nicht links liegen lassen

Mit Macron zieht zudem ein Mann in den Elysée-Palast ein, den man nicht ohne weiteres als “Lame Duck” abtun und als ewiggestrigen Sozialisten links liegen lassen könnte.

Das macht die Lage für Merkel und Schäuble schwieriger. Der Ball liegt nun in ihrem Feld, die längst gelöst geglaubte  “question allemande” stellt sich neu.

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18 Responses to Une question allemande

  1. hintermbusch 11. Mai 2017 at 09:24 #

    Macron hat durchaus den positiven Effekt, dass er ein Nachdenken auch im wirtschaftlich konservativen Mainstream in Deutschland befördert. Hier zum Beispiel im Cicero:
    http://cicero.de/weltbuehne/Nach-Frankreichwahl-Welchen-Macron-haetten-wir-denn-gern
    Dass es nicht so ist, dass Frankreich der kranke Mann in Europa ist, sondern dass Deutschland im Zentrum der Probleme steht, kann man diesem halbstündigen Vortrag von Heiner Flassbeck entnehmen:
    https://youtu.be/a9mduhSSC5w?t=388
    Wenn Deutschland diese Dinge nicht endlich zur Kenntnis nimmt und mit Frankreich (und Italien) auf dieser Basis fair umgeht und Lösungen sucht, stehen wir vor einem gewaltigen politökonomischen Desaster. Macron und die Franzosen sind unsere letzte Chance.

    • Dixie Chique 12. Mai 2017 at 10:54 #

      Leider nein. Melenchon WAR unsere letzte Chance..

      • hintermbusch 12. Mai 2017 at 11:45 #

        Ich bin kein Macron-Anhänger und habe viel übrig für Mélenchon. Ich bezweifle aber, dass er in Deutschland viel bewirkt hätte außer Trotz.
        Es besteht immer noch die Chance auf einen Präsidenten Macron mit einem starken Mélenchon im Parlament. Also, Kopf hoch!

  2. GS 11. Mai 2017 at 13:44 #

    Bei “sympathischer” hast Du mich schon fast verloren, ebo. 😀

    Also mich erinnert das an Hollande. Man müsste glatt mal die Beiträge von vor fünf Jahren aus diesem Blog hervorkramen. Da sollte auch alles anders werden. Und dann mit Renzi usw. Also ich glaub’s erst, wenn ich es sehe.

    Ich finde die deutsche Position übrigens nicht unredlich. Ich hab auch keinen Bock für die Defizite anderer Länder zu bürgen. Ich bin mir wohl bewusst, dass das mit der dauerhaften Funktionsfähigkeit einer Währungsunion nicht kompatibel ist…aber deswegen halte ich den Euro ja auch für ausgemachten Käse.

  3. Peter Nemschak 11. Mai 2017 at 14:28 #

    …zumindest für reformbedürftig. Die derzeit implizite Haftung aller Mitglieder hat verhindert, dass sich eine risikoadequate Zinsstruktur für Staatsanleihen der Eurozone bildet.

  4. Oudejans 11. Mai 2017 at 14:29 #

    >>”Ich hab auch keinen Bock für die Defizite anderer Länder zu bürgen.”

    Ein angenehmer Nebeneffekt von Workfare ist die konstant hohe latente Aggression im derart trainierten Herrenv, streiche!, Exportweltmeister.

    • GS 12. Mai 2017 at 13:23 #

      Der Exportüberschuss ist mir egal, ich brauch den nicht. Und das Witzige ist: Ohne Euro hätten wir den auch nicht. Die deutsche Bevölkerung hätte mit Eurobonds oder “gemeinsamen Haushalt” die schlechteste alle Welten: Eine Exportindustrie, die sich die Taschen vollmacht, stagnierende Löhne und als Ausgleich Steuertransfers nach Westen und Süden. Sorry, wie kann man so etwas befürworten?

      • ebo 12. Mai 2017 at 13:29 #

        @ Da ist was dran. Die Schuld tragen aber Schäuble und seine Fans, die sich weigern, die Steuern zu senken oder öffentliche Invesitionen auf den Weg zu bringen. Die ganze Welt fordert das mittlerweile von Berlin, doch die Regierung stellt sich taub.

      • Alexander 12. Mai 2017 at 17:12 #

        Was ist denn da plötzlich los?

        “Schäuble hält deutschen Exportüberschuss für zu hoch”

        http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/wolfgang-schaeuble-haelt-deutschen-exportueberschuss-fuer-zu-hoch-a-1147335.html

        Ist der Druck zu groß geworden? Oder sieht er die Möglichkeit, die notwendigen Konsequenzen trotzdem zu vermeiden?

      • Alexander 12. Mai 2017 at 17:35 #

        Nachtrag: Heiner Flassbeck hat bereits reagiert!

        https://makroskop.eu/2017/05/will-oder-kann-schaeuble-25126/

      • hintermbusch 14. Mai 2017 at 11:04 #

        @ GS
        “Die deutsche Bevölkerung hätte mit Eurobonds oder “gemeinsamen Haushalt” die schlechteste alle Welten”
        Da stimme ich Ihnen zu. Das läuft alles darauf hinaus, dass immer mehr Geld über Bürokratien verteilt wird, die die Menschen melken und dominieren. Eine drückende wirtschaftliche (und auch geistige) Zwangsbewirtschaftung, die mehr und mehr an Osteuropa hinter dem Eisernen Vorhang erinnert, aber dieses Mal unter der Flagge von “Freiheit und Demokratie”. Ein absoluter Alptraum, eine furchtbare Zwangsjacke!
        Wir sollten nie vergessen, wie wir da hineingeraten sind: durch viel zu viel Fügsamkeit gegen unsere eigene Obrigkeit (von Kohl über Schröder bis Merkel), durch Leichtgläubigkeit, durch Zurückstellung persönlicher Interessen unter ein totalitäres Konzept von wirtschaftlicher Effizienz:
        “Die Deutschen sind dem kurzfristigen wirtschaftlichen Denken in die Falle gegangen”, “Stupid German money”.
        Die Früchte dieser Effizienz haben unter Merkel die Exekutive in eine absolutistische Machtposition über ganz Europa katapultiert, von der aber nur die Macht über uns übrigbleiben wird, wie die französische Wahl gerade gezeigt hat.
        Wir bräuchten jetzt einen Aufstand: Zivilen Ungehorsam, Arbeitsverweigerung, Anarchie, Selbstversorgung gegen die totale Versklavung unseres Lebens. Wir müssten die Strukturen, die uns dominieren wollen, regelrecht aushungern und betrügen, um der Sklaverei zu entgehen. Kurz: wir müssen bei Griechen und Italienern in die Lehre gehen.

      • ebo 14. Mai 2017 at 12:25 #

        Wo ist denn das Problem mit Eurobonds? Die Eurostaaten wollen damit keine alten Schulden finanzierne, sondern neue Projekte. Da die Eurozone als Ganzes eine exzellente Bonität genießt, wären die Konditionen vermutlich genauso günstig wie für Bundes-Anleihen, wenn nicht besser. Es wäre nicht die schlechteste, sondern die beste aller Welten – und das Natürlichste von der Welt. Denn was ist das für eine Währungsuion, die zwar die Währung miteinander teilt, aber keine gemeinsamen Anleihen begibt (das tut sie übrigens längst, beim ESM und in der EZB, es heißt nur anders).

      • Winston 14. Mai 2017 at 13:54 #

        Allerdings wären Euro-Bonds noch das kleinste Problem und selbst darüber herscht Uneinigkeit.
        Man bräuchte ausserdem noch gemeinsame Steuer Standards, nix mehr mit Sonderrollen Hollands, Irlands und vor allem Luxemburg. bin sehr gespannt wie diese Länder reagieren würden wenn die EU ihre heilige Kuh „die Steuern“ anfassen würden, die würden wie Schäuble, auf Stur schalten.
        Die Steuern müssten auch direkt an die EU-Kommission einbezahlt werden, hier wäre das Geschrei vermutlich noch grösser. Praktisch würde man die Steuern an einer nicht gewählten Institution, weit weg vom demokratischen Prozess der einzelnen Ländern einzahlen, verwaltet von Leuten die kein Bezug zu den Ländern haben. Griechischer Steuerverwalter verwaltet Deutsches Steuergeld, was würde sowas auslösen in Deutschland, sag jetzt nix.
        Dann noch gemeinsame Sozialwerke und Arbeitslosenversicherungen.
        Last not least, Transferzahlungen.
        Alles sachen die in einem Optimalen Währungsraum völlig selbstverständlich sind.
        Völlig utopisch und nicht durchführbar. Es gibt eben DEN Europäer nicht, es gibt den Deutschen, den Franzosen, den Belgier, den Österreicher, den Italiener usw. DEN Europäer kann man nicht erzwingen. Zwang erzeugt Druck und Druck erzeugt Gegendruck.

      • hintermbusch 14. Mai 2017 at 16:12 #

        @ ebo
        „Wo ist denn das Problem mit Eurobonds?“
        Gemeinsame Bonds sind ein weiterer Schritt zur Bildung eines Bundestaates, ebenso wie die Einführung eines Euro ein solcher Schritt war, der fatale erste Schritt.
        Aber genauso wie damals fehlt heute immer noch die Grundlage dafür, dass ein solcher Bundesstaat demokratisch sein kann: die europäische Öffentlichkeit. Schlimmer noch: es fehlt jede Aussicht auf diese gemeinsame Öffentlichkeit, allein schon wegen der Sprachbarriere für die allermeisten Bürger.
        Die Bürger sollen jetzt also genauso wie damals gegen ihre (berechtigten) Widerstände ein Stück weiter diesen Weg hinunter geprügelt werden, von dem sie nicht wissen können, zu welchem guten Ende er führen soll.
        Ich sage das nicht, weil ich etwas gegen die Franzosen habe oder Anti-Europäer bin, ganz im Gegenteil. Ich sage das, weil ich mir am Ende des Weges nichts anderes vorstellen kann als ein autoritäres Zwangssystem, ein neues ‚Ancien Régime‘, an dessen Spitze nicht der Papst trohnt, sondern die Brüsseler Bürokratie.
        Non, non, non!

      • Oudejans 14. Mai 2017 at 17:06 #

        >>”Kurz: wir müssen bei Griechen und Italienern in die Lehre gehen.”

        Also Evrobonds.

      • hintermbusch 14. Mai 2017 at 19:11 #

        @ Oudejans
        Nein, keine Eurobonds. Sondern lernen, wie man dem eigenen Staat das Vertrauen vorenthält, ihm Widerstand leistet und weniger Steuern zahlt.

  5. Winston 13. Mai 2017 at 10:28 #

    Das französische streben nach Gleichheit und die deutsche Erwartung nach Hegemonie sind nicht konsistent. (Martn Feldstein, 1997)

  6. GS 15. Mai 2017 at 00:40 #

    @ebo und alle
    Ich bin gerne beim Merkel/Schäuble-Bashing dabei. Nur muss man noch dazu sagen: Es ist ja bei SPD und Grünen nicht anders.

    Persönlich bin ich voll für Abgabenentlastung UND Investitionen. Die deutschen Arbeitnehmer haben europaweit die zweithöchste Abgabenlast. Wir werden ausgepresst wie reife Früchte. Gleichzeitig ist aber tatsächlich jede Menge Investitionsbedarf da. Schulen, analoge und digitale (!) Infrastruktur usw.
    Nur, ebo, Steuerentlastungen und Investionen sind für Deutschland gut, werden für den Euroraum aber gar nix bringen. Dafür ist D relativ zum gesamten Euroraum viel zu klein als das da irgendwo außerhalb Ds spürbare Wachstumseffekte auftreten könnten. Selbst, wenn wir 50 Mrd. auf den Tisch legen.

    Hinzu kommt, dass es da ja wohl ein paar kleine Hindernisse gibt: Der im Rahmen der Schuldenbremse vorhandene Spielraum wurde 2015/16 weggeworfen, indem man ne Million+ Leute aufgenommen hat, die erst mal einfach den Staatskonsum treiben werden – dauerhaft in zweistelliger Milliardenhöhe. Diese Leute werden netto nie etwas zum gesamtgesellschaftlichen Wohlstand oder zum Staatshaushalt beitragen. Da haben die Deutschen seit der Agenda 2010 ewig geächzt und jetzt gibt’s halt nicht mal Früchte dieser Arbeit zu verdienen. Merkel-Politik unter orkanartigem Applaus von SPD und Grüne. Weil letztere, anders als Merkel selbst, immer noch nicht verstanden haben, was da passiert ist, wird deren Krise halt auch immer größer.

    Tja, und dann ist natürlich die Schuldenbremse selbst. Wenn mich nicht alles täuscht, fanden SPD und Grüne das auch alles so richtig geil, nicht nur Schäuble. Sonst stünde die Schuldenbremse nicht im Grundgesetz. Jede Entlastung oder jede Investition, die man durchbringen will, muss eben mit einer Kürzung oder Steuererhöhung an anderer Stelle einhergehen. Einig scheinen sich plötzlich z.B. alle bei der Abgeltungsteuer zu sein. Entweder Steuersatz rauf oder abschaffen und dafür den VOLLEN ESt-Tarif ansetzen. Natürlich trifft es dann, genau wie der Finanztransaktionssteuer auch normale Hanswürste wie mich, die halt beim nächsten Daxcrash mal paar Aktien kaufen und damit in paar Jahren mal nen Tausender Gewinn machen (natürlich nur, wenn sie es gewagt haben, vorher gewagt haben, den Konsum einzuschränken (Importdefizit!!!) und paar Euro zurückzulegen). Das darf natürlich nicht sein, obwohl ja schon ordentlich Steuern für das Ersparte abgeführt worden. Und die Abgeltungsteuer selbst war ja schon eine gewaltige Steuererhöhung. Man erinnere sich an die Zeit vor 2009: Nach einem Jahr waren Spekulationsgewinne steuerfrei! Aber hey, Hauptsache, man hat vorher die Rente ruiniert, sodass ein jüngerer Hanswurst mit durchschnittlichem Gehalt als Rentner auf zusätzliche Stütze angewiesen sein wird und allen erzählt, man müsse jetzt für das hohe Alter privat zurücklegen. Aber, ebo, ich kann Dir sagen, ich habe von dieser Politik, von dieser erbärmlichen Abzocke, so GESTRICHEN die Schnauze voll. Und verantwprtlich dafür ist bei Weitem nicht nur Schäuble. Von SPD und Grünen kommt immer das Eifern nach Steuererhöhungen, bei der CDU kann man von Glück sprechen, wenn sie mal noch nichts erhöht. Entlastungen sind aber auch nie drin.

    Vielleicht wird man eines Tages zur Vernunft kommen, und die Schuldenbremse anders ausgestalten, z.B. indem das Ziel definiert wird, in normalen (?) die Schuldenquote über einen bestimmten Zeitraum konstant zu halten, statt auf Neuverschuldung komplett zu verzichten. Aber auch hier ist mir nicht bekannt, dass SPD und Grüne dafür zu gewinnen wären, von Schäuble ganz zu schweigen. Ich kenne noch nicht einmal einen Debattenbeitrag zu dem Thema.

    Thema Eurobonds: Das ist doch wirklich simpel. Eurobonds = gemeinsame Haftung, also Risikoübertragung von schwachen Schuldnern auf Deutschland und andere starke Schuldner. Sorry, ich will nicht haften für Schulden, auf die ich nicht einmal als Wähler Einfluss nehmen kann. Ich bin doch nicht bescheuert. Was ist mit dem Demokratieproblem? Es gehört zu den demokratischen Kernrechte, mit Hilfe deds Wahlrechts über die Verwendung der Steuern zu entscheiden. Wäre mir neu, dass wir jetzt alle auch den italienischen oder niederländischen Staatshaushalt mitbestimmen dürfen.
    Und, ganz nebenbei: Abgesehen davon, dass das unterschiedliche Zinsniveau in der Eurozone zumindest zum Teil die Schuldentragfähigkeit bei den öffentlichen Haushalten repräsentiert, warum sollte man darauf und damit einhergehenden Kapitalkostenvorteil von Staat und Unternehmen verzichten? Der Kapitalkostenvorteil, den wir 1992ff. verloren haben (mit hohem Preis!), ist halt jetzt wieder da. Der kommt auch nicht von ungefähr, sondern reflektiert Wirtschaftsstrukturen und Wirtschaftspolitik nach 1945. Vor 2008 hatten wir viele Jahre den Fall, dass implizit davon ausgegangen wurde, es gäbe gemeinsame Haftung. Wozu das geführt hat, ist bekannt, nämlich in Rettungsschirme für x Staaten. Sorry, wenn das nach Egoismus klingt, aber was die EU-Enthusiasten vergessen, ist, dass die meisten für die EU sind, weil sie glauben, dass sie ihnen in Summe irgendetwas bringt. Der Euro selbst ist aber im besten Fall ein Nullsummenspiel, womöglich weniger. als das.

    Ich weiß ja, Nationalismus ist böse und so, aber ich amüsiere mich auch wenig über die Leute, die selbst aber im Prinzip nix anders zu bieten haben als “Euro über alles”. Argumente stehen nicht allzu oft dahinter. Von dieser Spezies gibt es unter den medialen Meinungsmachern jede Menge. Um konkrete Auswirkungen und die Förderung gesamtgesellschaftlichen Wohlstands geht es diesen Leuten nicht die Bohne.

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