Explosive Widersprüche

Das Europaparlament hat das Assoziierungsabkommen mit der Ukraine abgesegnet. Die Abgeordneten honorieren damit das europäische Engagement der Ukraine. Dabei sind die EUropäer selbst gescheitert.

Normalerweise schließt die EU Partnerschaftsabkommen nur mit Ländern, die auf dem Weg in die Demokratie sind, Frieden mit ihren Nachbarn gefunden haben und Stabilität verheißen.

Aber was ist bei der Ukraine schon normal? Hier geht es im Gegenteil darum, dass die EU dem Land zu Demokratie, Frieden und Stabilität verhilft – und es vor der drohenden Pleite rettet.

All das hat Russlands Putin verhindert, werden viele sagen. Durch die Annektierung der Krim und die Destabilisierung der Ost-Ukraine durchkreuzt er systematisch alle Ziele der EU.

Es ist kein Zufall, dass der US-Kandidat Premier wurde

Doch so einfach ist die Sache nicht. Ex-Präsident Janukowitsch hatte durchaus berechtigte Einwände gegen das EU-Abkommen. Die Umstände seiner Entmachtung sind bis heute unklar.

Vermutlich ist er nicht freiwillig gegangen. Und vermutlich ist es auch kein Zufall, dass die EU alle Vereinbarungen mit Januk vergass und der US-Favorit Jazenjuk zum Premierminister wurde.

Dies waren die ersten, eklatanten Widersprüche in der Ukraine-Politik der EU. Sie hätte sofort auf Einhaltung der Absprachen und auf Neuwahlen bestehen müssen.

Danach kam der „Krieg gegen den Terror“ – da waren in Donezk nur ein paar Häuser besetzt. Kiew schoß mit Kanonen auf Spatzen, doch Brüssel hatte nichts einzuwenden (siehe „Panzer, sie schicken Panzer“)

Heute sind die Widersprüche in der EU-Politik so enorm, dass sie nicht mehr auflösbar erscheinen. Hier nur ein paar Stichworte:

Fazit: die äußeren und inneren Widersprüche der Ukraine-Politik sind mittlerweile so groß, dass es wohl keine vernünftige Lösung mehr gibt. Die Hauptleidtragenden sind übrigens die Ukrainer…