Ukraine: keine so gute Wahl

Wenn der Präsident in Kampfuniform zur Wahlurne geht und der Premier sich mit irregulären Milizen verbündet, entspricht dies nicht gerade europäischen Demokratie-Standards.

Doch darüber haben die Wahlbeobachter aus OSZE und EU geflissentlich hinweggesehen. Sie freuen sich, dass “proeuropäische” Parteien die Wahl in der Ukraine gewonnen haben.

Bei näherer Betrachtung kommen jedoch Zweifel. Erstens ist das Ergebnis eine Schlappe für Präsident Poroschenko. Er blieb weit hinter den angestrebten 30 Prozent – trotz massiver Hilfe aus Berlin und Brüssel.

Zweitens ist das Pro-EU-Lager nun gespalten – die Hardliner um Jazenjuk sind fast gleichauf. Der schneidige Premier, den die USA eingesetzt hatten, steht für Krieg nicht nur im Osten, sondern auch gegen Russland.

Immerhin gibt es nun auch eine Bürgerbewegung mit Ehemaligen vom Maidan. Sie sind aber nur dritte Kraft – hinter dem Oligarchen Poroschenko und dem Krieger Jazenjuk. – Mehr hier