Ukraine: Entspannung in Sicht?

Beim neuen Assoziierungs-Abkommen mit der Ukraine passt vieles nicht zusammen. Doch dahinter verbergen sich einige Weiterungen, die sich wie Puzzleteile zu einer Lösung fügen könnten.

• Freihandel: bleibt bis 2016 ausgesetzt, um Russland eine goldene Brücke zu bauen. Allerdings soll es keine Änderungen am Freihandelsabkommen geben, wie sie Moskau fordert.
• Ost-Ukraine: Kiew bietet den abtrünnigen Regionen mehr Selbstbestimmung an. Auch das ein Entgegenkommen, allerdings ist es nur befristet, eine Föderalisierung ist nicht geplant.
• Telefon-Diplomatie: Merkel und Barroso haben mit Putin telefoniert, um ihn auf Kompromisskurs zu EU-Bedungungen bringen. Zentral sind die beiden folgenden Elemente:
• Friedensplan: Obwohl sie ihn nicht mitverhandelt hat, und auch nicht bei der Umsetzung hilft fordert die EU die vollständige Umsetzung. Das weiß auch die russische Seite.
• Sanktionen: Sie könnten Ende September ausgesetzt werden, wenn sich alle Seiten bewegen. Allerdings ist unklar, wie Fortschritte bewertet werden sollen.

Die Assoziierung ist also nur Teil des Puzzles – genau wie die EU-Sanktionen. Wenn alles gut geht, könnte Ende September – in zwei Wochen – eine Entspannung einsetzen.

Allerdings ist das eine gewagte Taktik. Die EU hat die Rechnung ohne die Hardliner um Jazenjuk und ohne die radikalen Separatisten gemacht. Auch Putin und US-Präsident Obama stehen unter Druck.

Und dann ist da noch der Machtwechsel in Brüssel. Ende September/Anfang Oktober sind die Anhörungen der neuen EU-Kommisson, der Brüsseler Apparat ist dann gelähmt.

Ebenfalls im Oktober wählt die Ukraine ein neues Parlament. Eine ideale Zeit für Querschüsse…