TTIP: Wie Malmström antwortet
Die neuen TTIP-Leaks von Greenpeace sind online. Ebenfalls online steht ein Kommentar von Handelskommissarin Malmström. Die Antwort fällt allerdings ziemlich dürftig aus.
Malmström hielt es nicht für nötig, vor die Presse zu treten, um die massiven Vorwürfe zu entkräften, die Greenpeace, die “Süddeutsche” und andere vorbringen.
Stattdessen schrieb sie einen Blogpost, der keine einzige Frage beantwortet – sondern nur darauf verweist, dass “konsolidierte Texte” noch keine Einigung bedeuten.
Das wußten wir aber auch schon vorher. Was wir nicht wissen ist, ob es noch andere, nicht geleakte “konsolidierte” Texte gibt – und wo es eigentlich “Fortschritte” in den Verhandlungen gibt.
Ich habe in der EU-Kommission nachgefragt – und keine Antwort erhalten. Es ist diese Intransparenz, die das Misstrauen nährt… – Siehe auch “Zehn gute Gründe gegen TTIP & Co.”
kaush
2. Mai 2016 @ 21:00
“Es ist diese Intransparenz, die das Misstrauen nährt…”
Und mit was? Mit Recht! Wie die TTIP-Leaks belegen.
Claus
2. Mai 2016 @ 14:44
. . . und was lesen wir gerade im SPON? “Freihandelsabkommen: Merkel will TTIP schnell abschließen”.
Das hat ihr Obama ja auch vor einigen Tagen in Hannover nochmals zugeflüstert. Alles alternativlos. Besser kann man eine ehemalige Volkspartei nicht weiter zerlegen.