Der Todesstoß für TTIP?
Dass es bei TTIP nicht gut läuft, wußten wir schon länger. Aber dass es soooo schlecht läuft? Kaum verhüllt droht das Europaparlament jetzt mit dem Abbruch der Verhandlungen.
“Angesichts des Misserfolges der zwölften Verhandlungsrunde und der Bewegung in Frankreich, müssen die US-Amerikaner jetzt stärker auf die Europäer zugehen”, warnt B. Lange, Chef des Handelsauschusses.
“Oder man muss den Mut haben, festzustellen, dass es nicht passt.”
Dass es nicht passt, glauben jetzt schon die Franzosen. Sie bemängeln, dass die USA sich keinen Millimeter bewegen und die EU bisher nicht in der Lage war, Zugeständnisse auszuhandeln.
Deswegen hat der französische Staatssekretär für Außenhandel, M. Fekl, sogar mit dem Aus der TTIP-Verhandlungen gedroht. Wenn nun auch noch das Europaparlament umschwenkt…
…sieht es schlecht aus für das Abkommen, denn die EU-Abgeordneten müssen am Ende ihre Zustimmung geben. Übrigens ist B. Lange Sozialdemokrat, genau wie S. Gabriel… – Mehr zu TTIP hier
Reinhard Bütikofer
12. März 2016 @ 22:40
Fekl ist nicht die französische Regierung. Er hat schon vor einigen Monaten in Berlin gedroht, ohne dass anschließend irgend etwas gefolgt wäre. Und Lange ist nicht das EP. Trotzdem stimmt es: die Hartleibigkeit der U.S.-Seite und die Nachgiebigkeit der EU-SEITE mehren die Zahl der TTIP-Gegner.
ebo
13. März 2016 @ 11:26
Lieber Reinhard Bütikofer, Sie sollten sich über die Anmerkungen aus Paris und dem EP nicht ärgern, sondern sie nutzen, um die USA endlich zu Zugeständnissen zu bewegen. Der widerstand ist ein wichtiger Bargaining chip. Allerdings glaube ich persönlich nicht, dass sich Washington vor der Präsidentschaftswahl noch bewegt.
Ute Plass
11. März 2016 @ 18:11
“Dass es bei TTIP nicht gut läuft, wußten wir schon länger. Aber dass es soooo schlecht läuft? Kaum verhüllt droht das Europaparlament jetzt mit dem Abbruch der Verhandlungen.”
Gut so!
Was ist mit CETA und TiSA?