Teil des Problems

12. Februar 2015

Die EU hält mal wieder einen Sondergipfel ab. Ursprünglich sollte es um die Zukunft des Euro gehen, dann um Terror. Nun drängen Griechenland und Ukraine auf die Tagesordnung. Lösungen sind keine zu erwarten.

Warum? Ganz einfach: Die EU ist nicht mehr Teil der Lösung, wie früher einmal. Sie ist Teil des Problems, und das in fast allen wichtigen Fragen.

Ukraine/Russland: Die EU ist nicht etwa neutral, sondern hat von Anfang an Partei ergriffen – für die Ukraine, gegen Russland. Daran ändert auch die Friedensinitiative in Minsk nichts. Einen europäischen Frieden dürfte sie ohnehin nicht bringen – bestenfalls einen Waffenstillstand.
Griechenland: Dass Athen jetzt von einer Linksregierung regiert wird, ist das Ergebnis der erfolglosen “Rettung” durch EU und IWF. Doch während der IWF mittlerweile umdenkt und sich zurückziehen möchte, beharrt die Eurogruppe auf ihren gescheiterten Rezepten.
Terror: Aus der EU kommemehr Dschihadisten als aus allen anderen Regionen dieser Welt. Sie ziehen in einen Nahen Osten, den die EU befrieden wollte – und wo sie jetzt nur noch um Schadensbegrenzung bemüht ist, wenn überhaupt. In Libyen nicht mal mehr das.
Euro-Reform: Sie sollte eigentlich das beherrschende Thema dieses Gipfels werden, jetzt ist sie nur noch ein Rand-Thema. Dabei rutscht die Eurozone gerade in die Deflation, die Regeln der neuen “Economic Governance” funktionieren nicht – übrigens auch nicht in Deutschland.
Einwanderung: Das neue Drama vor Lampedusa zeigt, dass die EU-Politik zu einem lebensbedrohlichen Problem geworden ist, jedenfalls für Bootsflüchtlinge. Seit dem letzten Drama haben die Europäer nichts dazugelernt, aus Mare Nostrum ist Horror Nostrum geworden.

Siehe auch “Die Krisenmacher”

21 Comments

Holly01
14. Februar 2015 @ 09:53

Kann einmal jemanden den ausgebildeten Juristen Hr. Schäuble fragen wie und wo der Begriff “Primärrecht” definiert ist und an welcher Stelle der deutschen Gesetzgebung die Verankerung nachzulesen ist?
Er kann ja sicher auch klar belegen wie und wo das Bundesverfassungsgericht das bestätigt hat.
Aber das wird wahrscheinlich so etwas wie dei Parteienfinanzierung sein.
Wie lange ist die schon in verschiedenen Varianten nicht mit dem GG vereinbar?
70 Jahre?
Dann geht es ja.
Ich weiss nicht wie das in anderen EU staaten aussieht, aber ich denke die Thematik ist absolut übertragbar.

have a nice day
Holly01
13. Februar 2015 @ 17:29

@ Peter Nemschak 13. Februar 2015 at 13:01 :
In der Bundesrepublik Deutschland haben die 80% keine Mehrheit, jedenfalls keine paralamentarische.
Und wen es dazu kommt, wird man viel kraft brauchen Recht zu sprechen und nicht nur einfach Rache zu üben.
Atlas und EU-Verträge sind kein Jux.
Das was uns bevorsteht ist staatliche Gewalt gegenüber den Bürgern und entsprechende Gegenreaktionen.
Ich hoffe wirklich, daß es in einem erträglichem Rahmen bleibt, aber im Moment spricht absolut garnichts dafür.
- Peter Nemschak
  14. Februar 2015 @ 08:23
  
  Wenn Sie der Meinung sind, dass eine strafrechtlich relevante Handlung begangen wurde, zeigen Sie sie an. Bei einem Offizialdelikt ist die Behörde verpflichtet Untersuchungen einzuleiten. Wir leben in einem Rechtsstaat. Oder zweifeln Sie in Ihrem Ärger daran?
  - Holly01
    14. Februar 2015 @ 10:35
    
    Ich zweifle nicht nur daran, ich kann das Gegenteil in einem für mich ausreichenden Masse belegen.
    Das beginnt mit einem eingeführten Krankheitsbild der inneren Systemdistanz über willkürlichen Führerscheinentzug bis hin zum wirtschaftlichen Ruin der bei unliebsamen Mitbürgern betrieben wird.
    Deutschland ist weder demokratisch noch rechtsstaatlich, aber ich denke das kann man noch ändern.
    Da baut sich eine Gegenbewegung auf. Noch sehr ungelenk, noch sehr unterwandert und in der Wirkung negiert, aber die Gegenbewegung wird immer breiter und öffentlicher.
    Das System in Deutschland reagiert inzwischen mit verschweigen (lächerlich) und formalen Verhinderungen, was de facto Demonstrationsverboten gleich kommt.
    Ich erwarte innerhalb des Systems Deutschland keinerlei Hilfe.
Peter Nemschak
13. Februar 2015 @ 08:28

@holly01 Eine 80/20-Gesellschaft ist unvermeidlich, allein schon aus statistischen Gründen, weil die Menschen ungleich sind. Allerdings muss alles daran gesetzt werden, dass der zum jedem Zeitpunkt existierende 20 %-Teil der Gesellschaft aufwärtsmobil bleibt. Darin besteht die größte Gefahr der Oligarchiebildung, nicht nur durch die in den letzten Jahre sehr reich gewordene Schicht sondern auch durch die sich verstärkende Tendenz, dass die Paarbildung bei den Menschen unter den Mitgliedern derselben Schicht erfolgt, was Aufwärtsmobilität erschwert. Frühkindliche Förderung durch die Gesellschaft ist ein mögliches, wenn auch nicht perfektes Mittel gegen diese Tendenz.
- Holly01
  13. Februar 2015 @ 10:38
  
  Ich zieh es vor den Staatsstreich zu vermeiden, dem Gesetz zur Geltung zu verhelfen und die Täter dort hin zu bringen, wo sie hingehören, nämlich ins Gefängniss.
  Die Tathelfer in der Politik vorne weg.
- Holly01
  13. Februar 2015 @ 11:44
  
  Rot/Grün hat den Kapitalinhabern 60 Mrd. pro jahr geschenkt. Der Staat hatte dieses Geld nicht.
  Im Ergebniss hat Deutschland etwa 800 Mrd. zusätzliche Staatsschulden und die H4 Gesetzgebung plus ein neues Sozialbuch plus die Rentenreform, die viele für systematischen Betrug halten.
  
  Das ist keine statistische Entwicklung, das ist politischer Wille und der soll auch belohnt werden ……..
  
  Ihre Argumentation wird mithin etwas dünn … kommt da noch etwas?
  - Peter Nemschak
    13. Februar 2015 @ 13:01
    
    Als Demokrat bin ich der Meinung, dass bei den von Ihnen angesprochenen Problemen die Mehrheit entscheiden soll. Selbstverständlich hat die Minderheit das Recht gehört zu werden.
- Holly01
  13. Februar 2015 @ 11:51
  
  Dem Vernehmen nach hat 2010 der damalige Verteidigungsminster alle Mittel zur Ersatzteilbeschaffung gestrichen.
  Der Zustand der Bundeswehr in 2014 ist also nicht ganz überraschend.
  Ist das auch Statistik und natürliche Entwicklung einer Gesellschaft?
  
  Als, wie war das oben bei Tim “linken Träumern und konservativen Gierschlunden”, habe ich da noch eine ganze Latte von politischen Entscheidungen die man auch juristisch betrachten könnte.
  
  Das endet noch lange nicht bei der Pressefinanzierung per GEZ, wo der Staat unrechtmäßig einen Vertrag mit den Sendern abgeschlossen hat zu Lasten Dritter, nämlich der Bevölkerung.
  
  Divergierende Interessen, da wäre gier mit drin.
Quotex
12. Februar 2015 @ 21:06

@Peter Nemschak

Robert Misik hat unfreiwillig auf deinen Kommentar geantwortet https://www.youtube.com/watch?v=-UoBBhlwuHU
winston
12. Februar 2015 @ 19:55

In der EZ passiert zur Zeit genau das, was der Wirtschaftswissenschaftler Nicholas Kaldor 1971 schon voraus gesagt hatte. Eine Europäische Währungsunion wird Austerität, streit, Uneinigkeit, gegenseitige Anschuldigungen und grosse Zerwürfnisse bringen.

Das beste was die EU Eliten machen können ist eine geordnete Auflösung des Euros, gegenseitig abgesprochen.
Wenn das nicht passiert wird das Euro Abenteuer mit einem grossen Knall ungeordnet und chaotisch enden.

Europa spielt mit dem Feuer.
- Tim
  13. Februar 2015 @ 09:51
  
  @ winston
  
  Margaret Thatcher hat genau diese Befürchtungen Ende der 80er/Anfang der 90er ja auch noch mal sehr klar formuliert. Natürlich ist sie dafür von linken Träumern und konservativen Gierschlunden als Feindin Europas angefeindet worden.
notarfuzzi
12. Februar 2015 @ 11:07

Eine Richtigstellung halte ich für notwendig: Die EU hat von Anfang an nicht Partei für die Ukraine, sondern für die ukrainischen Putschisten ergriffen! Die Ukraine ist ein inhomogenes Land, dessen Spezifik ohnehin nicht mit ein paar Bemerkungen erfaßt werden kann, dazu müßte man sich intensiv mit der Geschichte des Landes befassen!
Peter Nemschak
12. Februar 2015 @ 11:04

Wenn Sie die Diskussionen letztes Jahr “25-Jahre Ostöffnung” verfolgt haben, werden Sie festgestellt haben, dass vor allem ökonomische Interessen der Mitgliedsländer die Diskussion dominiert haben. Die Begeisterung für das Projekt Europa war kaum spürbar. Ob der Drohneneinsatz der USA als sinnvoll, rechtswidrig oder nicht beurteilt wird, sei dahingestellt. Kollateralschäden gab es auch bei der traditionellen Kriegsführung. Jedem steht es frei, sich mit der Politik der deutschen Linken zu identifizieren. Ich tue es nicht. Die Politik der bisherigen griechischen Regierungen war vielleicht nicht menschenverachtend, jedenfalls aber sozial unausgewogen. Dafür wurde die letzte Regierung abgewählt. Ich habe den Eindruck, dass das Wort Demokratie vor allem von jener Minderheit bemüht wird, welche mit erhobenem moralischen Zeigefinger einher kommt. Politik ist kein moralisches Geschäft sondern eines divergenter Interessen.
- Holly01
  12. Februar 2015 @ 16:00
  
  Hallo Herr Menschak,
  ein zusammengebrochenes Gesundheitssystem in dem nur behandelt wird, wer bar in Vorkassse geht, aber alle Beiträge der öffentlichen Kassen abgebucht werden.
  1000€ Aufnahmegebühr für ein Krankenhaus. Das ist aber nur das Bett, keine Behandlung.
  Eine für EU-Verhältnisse extreme Kindersterblichkeit.
  Renten und Einkommen um 30-60% gekürzt.
  Entlassungsprogramme.
  Verkauf aller gesellschaftlichen Vermögenswerte.
  Schutz der Vermogen der 1%.
  Stromanschaltungen weil alle Rechnungen über die Energievesorger fällig gestellt wer, egal ob Familie mit Kindern oder nicht.
  Der Staat zahlt seine Rechnungen nicht.
  
  entschuldigen Sie, aber unsere Meinung über Unmenschlichkeit scheint inkompatibel zu sein
  
  Nach meiner Lesart wurde Griechenland unmoralisch behandelt und monetär geschliffen (in Sinne von eine Festung schleifen).
  
  DAS ist die europäische Wertegemeinschaft und nichts anderes. die Interessen der 1% Kapitalinhaber durchzusetzen.
  Mit Demokratie nach meinem Verständniss hat das weniger als nichts zu tun.
  - Tim
    12. Februar 2015 @ 16:49
    
    @ Holly01
    
    Bitte nicht vergessen, daß die EU (in Form von Übermerkel natürlich) auch Schuld an nachteiligem Wetter in Griechenland hat. Die 1 % Kapitalinhaber sind schließlich erst dann zufrieden, wenn alle Griechen wegen Mißernten verhungert sind.
    
    Griechische Regierung und alle griechischen Kreditnehmer bis 2008 sind natürlich völlig unschuldig an der Misere, soviel ist klar.
  - Peter Nemschak
    12. Februar 2015 @ 16:49
    
    Das alles hätte sich finanzieren lassen, hätten die Vorgängerregierungen rechtzeitig Maßnahmen zur adequaten Besteuerung der gut Verdienenden und Reichen sowie gegen die Kapitalflucht gesetzt. Dass dies nicht geschehen ist, hat mit EU und Troika nichts zu tun sondern mit dem seit Ende der Militärdiktatur 1974 korrupten griechischen politischen System. Mich erstaunt, dass die neue Regierung nie die Fehler ihrer Vorgängerinnen kritisiert sondern die Schuld an deren jahrzehntelangen Versagen auf die EU und die europäischen Gläubiger schiebt. Warum sollen letztere bedingungslos und ohne Kontrolle Geld nach Griechenland schieben. Es ist nicht die richtige Zeit unrealistische Forderungen an Brüssel, Berlin oder andere Geberländer zu richten. Tsipras und Genossen werden wohl darauf verzichten müssen, einen Großteil ihrer populistischen Wahlversprechen auf Kosten der Union umzusetzen und sich auf einige wenige besonders akute Probleme konzentrieren müssen.
  - Holly01
    12. Februar 2015 @ 22:53
    
    @ Tim: Wenn Sie nichts zu sagen haben, dann können Sie sich Ihren Spott auch sparen.
    
    @ Nemschak:
    Sie blenden gerade kleinkindlich aus, in welchem Umfang die Griechen einem Zwankskorsett aus Massnahmenkatalog und monetärer Abhängigkeit gepresst wurden.
    Das Geld ist eben nicht gegen worden, es wurde durchgereicht, um die Geldgeber zu retten.
    Griechenland wurde wirtschaftlich und gesellschaftlich zerstört.
    Punkt.
    Der Rest von Ihrem Beitrag ist nicht der Rede wert.
    
    Deutschland versucht mit absoluter soft power sein NIIP zu retten.
    Das wird nicht gelingen.
    Sobald Deutschland diese Gelder abschreiben muss, werden wir ja sehen, wie Deutschland damit zurecht kommt.
    Dann wird man in Deutschland das bekommen, was heute in Griechenland bestand hat.
    Dann können wir über divergirende Interessen der 20-80 Gesellschaft sprechen, mit den 1% Macht-/Finanzeliten umgeben mit 19% Produktivkräften und Sicherheitsbereich.
    Daneben das abgehangene Präkariat aus 80% Abfallmenschen, wie sie Hr. Hundt so offen tituliert hat.
    (0% in die nicht investiert wird, die keinen Markt darstellen und die mit tittitainment unterhalten werden.
    
    Da müsen Sie schon etwas fundierteres bringen als Divergenzen.
    Das was wir erleben ist ein koordinierter Staatsstreich der Eliten Europas, bei dem das Staatswesen ruiniert und die Demokratie abgeschafft wird.
    
    Griechenland ist der Anfang, aber die Warteliste ist ja schon vorhanden.
Peter Nemschak
12. Februar 2015 @ 08:38

Die EU ist nicht Teil des Problems, aber es zeigt sich, dass eine Politik der “one size fits all” angesichts von 28 Mitgliedsstaaten mit unterschiedlicher historischer Erfahrung, gesellschaftlichen Strukturen und nationalen Interessen immer schwerer zu verwirklichen ist. Bei den 6 Gründungsmitgliedern vor fast zwei Generationen, noch unter dem Schock des 2.Weltkriegs, war es eben anders. Die Frage der Zukunft des Euro und der Ukraine sind deutliche Beispiele für diese unterschiedlichen Strukturen. Die europäische Integration scheint, zumindest in absehbarer Zukunft, an ihre Grenzen gestoßen zu sein. Im Nachhinein betrachtet wäre es für die Gesellschaften im Süden Europas damals vorteilhafter gewesen, auf die Einführung des Euro zu verzichten. Ob sie deshalb in unserer globalisierten Welt langfristig besser positioniert wären, bleibe dahingestellt. Dass Polen und die baltischen Staaten ein anderes Interesse an der Situation in der Ukraine haben als Spanien und Portugal, ist wohl auch klar. Europa ist eben kein Schmelztiegel wie die USA, wo spätestens in der zweiten Einwanderergeneration die Sprache des Herkunftslandes keine Rolle mehr spielt. Bei kontroversiellen Themen bleibt es einem nicht erspart, zusätzlich zum Standpunkt der EU die jeweiligen nationalen Interessen, nicht nur die Deutschlands, mitzudenken. Das ist der Preis der Vielfalt.
- Holly01
  12. Februar 2015 @ 10:11
  
  Hallo Hr. Nemschak,
  das ist ja alles mehr oder weniger richtig, aber das eigentliche Problem ist doch die permanente Unterordnung der Grundsätze, die man in Gesetze gepackt hat, dem Tagesgeschehen.
  Die Bundeswehr ist in Deutschland doch kein gesellschaftliches Problem. Das Problem ist doch der politsierte Einsatz der Bundeswehr gegen die Gesetzeslage bzw. immer in direktem Konflikt mit der gesetzlichen Grundlage, im Zusammenhang mit dem Völkerrechtsbruch der von SChröder/Fischer ja inzwischen auch öffentlich eingeräumt wurde.
  Die USA Präsenz in Deutschland wird doch erst durch die Drohnenmorde ein Problem. Diese Problematik setzt sich dann in der Nutzung in Deutschland gelegener Basen in völkerrechtswidrigen Krigen fort.
  Die Griechenland Politik ist menschenverachtend und doch nur darum ein Problem, weil ökonomische Interessen vor Menschenrecht gehen.
  
  Es ist billig von divergirenden Interessen zu lamentieren, wenn man alle Rechtsrahmen bricht und damit die Werte mit den Füßen in den Dreck tritt, für die man medial ja so gerne eine Gemeinschaft wäre.
  
  Ja Europa ist Teil des Problems. Das Problem kann man in Worte fassen, denn es zeigt sich auch in den de facto Demonstrationsverboten in Leipzig und in Dresden, das Problem ist eine Politkerphalanx, die sich nicht an Gesetze gebunden fühlt.
  
  Gewählt auf der Grundlage von Gesetzen die sie legitimieren, halten diese Politker eben diese Gesetze nicht ein.
  So etwas nennt man Anarchie oder Diktatur.
  
  Ja Europa hat ein Problem ….. es ist undemokratisch im Sinne der Volksdemokratie.
Werner Thies
12. Februar 2015 @ 07:53

Dies ist nicht mein Europa.