Tag Archives | Van Rompuy

Das totale Chaos

Noch vor Beginn des EU-Gipfels haben sich die Chefs völlig zerstritten. Sie sind sich weder über die Agenda noch über die Personen einig, Kanzlerin Merkel rechnet nicht mehr mit Ergebnissen.

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Hinterzimmer, schon wieder

Schon wieder ein EU-Gipfel, schon wieder Streit: Trotz wochenlanger Vorbereitung konnten sich Kanzlerin Merkel und die anderen Chefs noch nicht auf eine/n neue EU-Außenvertreter/in und einen Ratspräsidenten einigen. Schuld ist wieder das Hinterzimmer mit seinen absurden Regeln.

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Ein bisschen Protektionismus

Neue Töne in der europapolitischen Debatte: Die EU dürfe nicht nur Grenzen einreißen und Räume öffnen, sondern müsse ihre Bürger auch schützen und ihnen eine Heimat bieten, sagt Ratspräsident Van Rompuy. Wird Protektionismus plötzlich hoffähig in Brüssel?

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Der neue Eliten-Konsens

Nach der heftig umstrittenen Juncker-Kür zeichnet sich ein neuer Konsens der europäischen Eliten ab. Großbritannien soll um jeden Preis in der EU gehalten werden, Frankreich gilt als “kranker Mann”, in der Ukraine entscheidet sich unser Schicksal. Und Deutschland? Soll führen…

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Kandidat in Ketten

Kurz vor dem EU-Gipfel läuft alles auf Wahlsieger Juncker zu. Doch selbst wenn er schließlich zum Kommissionschef nominiert wird, geht dies weniger auf die Europawahl, als auf intransparente Absprachen im Hinterzimmer zurück. Selbst das Arbeitsprogramm wird Juncker diktiert.

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