Tag Archives | Ungarn

Ein Lob an die Konservativen

Die Konservativen von der “Europäischen Volkspartei”, der auch CDU/CSU angehören, stehen wie ein Mann hinter Spaniens Rajoy. Sie unterstützen auch immer noch Ungarns Orban. Aber nun haben sie ein Lob verdient.

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Orban lenkt nicht ein – im Gegenteil

Kanzlerin Merkel fordert es. Kommissionschef Juncker verlangt es. Doch V. Orban denkt gar nicht daran, nach der Niederlage vor dem höchsten EU-Gericht seine Flüchtlingspolitik zu ändern – im Gegenteil.

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Letzte Chance gegen die Des-Integration

Ein Euro, ein Schengen, ein Präsident: Die Vorschläge von Kommissionschef Juncker zielen auf eine neue Einheit der EU. Können sie die Des-Integration stoppen, die mittlerweile auch West und Ost spaltet? – Teil acht der Serie “Ein Jahr danach”.

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Zwei Einwände zum EuGH-Urteil

Ungarn und die Slowakei müssen auch gegen ihren Willen Flüchtlinge aufnehmen. Der EU-Beschluss vom September 2015 zur Umverteilung sei rechtens, urteilte das höchste EU-Gericht. Doch es gibt zwei Probleme.

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Ungarn strafen, Polen schonen

Er sieht sich gern als Chef einer “politischen Kommission”. Doch wenn es wirklich politisch wird, dann schweigt EU-Behördenchef J.-C. Juncker. Wie jetzt im Falle Polens.

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