Tag Archives | TTIP

Mehr Macht für Multis

Am Rande der dritten TTIP-Freihandelsrunde sind brisante Details durchgesickert. Offenbar streben die Europäer die Schaffung eines „Regulierungs-Rats“ an, der die Gesetzgebung auf beiden Seiten des Atlantiks koordinieren soll. Damit erhielten Multis noch mehr Macht.

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Rentner in Athen

Neoliberales Rollback

In Brüssel kehrt langsam wieder Business as usual ein. Die Eurokrise scheint abgehakt, neue EU-Gesetze sind wegen der ablaufenden Legislatur kaum noch zu erwarten. Ohne die neue Regierung in Berlin läuft ohnehin nichts, oder? Irrtum! Brüssel ist Schauplatz eines gigantischen Rollbacks.

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Gemeinsam die Welt regulieren

Die zweite Freihandelsrunde EU-USA in Brüssel brachte keine greifbaren Ergebnisse. EU-Handelskommissar De Gucht spricht zwar von Fortschritten, doch eine Annäherung ist nicht erkennbar. Umso gigantischer fallen die Visionen aus, vor allem auf europäischer Seite.

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TTIP: USA wollen unsere Daten

Wenn man den Unterhändlern der EU und der USA folgt, war die zweite Freihandelsrunde in Brüssel ein voller Erfolg. Doch wenn man ins Detail geht, kommen Zweifel.

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Fallen für die Freihändler

Ungeachtet aller Proteste verhandeln die EU und die USA in Brüssel über das geplante Freihandelsabkommen. Scheinbar kann sie nichts in ihrem Liberalisierungs-Elan bremsen. Doch in Wahrheit steht die EU-Kommission mit dem Rücken zur Wand.  Es tobt ein Machtkampf um NSA und ISDS.

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