Tag Archives | Terrorismus

Terrorgefahr aus Syrien

Der Bürgerkrieg in Syrien wird zunehmend zur Gefahr für die EU. Dies zeigt die Festnahme eines ehemaligen Syrien-Kämpfers aus Frankreich, der einen Terroranschlag in Brüssel verübt haben soll.

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Brüssel in Erklärungsnot

Die Ukraine bringt die EU in Erklärungsnot, Stunden nach Beginn des “Anti-Terror”-Einsatzes in der Ost-Ukraine gab es immer noch keine Stellungnahme. Auch eine neue Sanktionsliste konnte man nicht erklären.

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Echelon reloaded

Das Europaparlament will nun doch keinen Ermittlungsausschuss zur US-Spionageaffäre einsetzen. Die Angelegenheit soll im Innenausschuß verhandelt werden – genau wie 2001 bei Echelon. Damals verlief alles im Sande.

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“Putsch” bei Passagierdaten

Helle Aufregung im Europaparlament: Die EU-Kommission hat ein Projekt zur Erfassung von Passagierdaten ausgeschrieben und dafür 50 Mill. Euro bereitgestellt. Doch das Parlament wurde bisher nicht einmal befasst!

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