Tag Archives | Spanien

© Portrait FACE ART Eberhard Bonse Düsseldorf

Die Wende?

Bei ihrem Treffen auf Zypern machen die Euro-Finanzminister auf Optimismus. Die Lage in der Eurozone habe sich stabilisiert, der ESM könne schon Ende Oktober in Kraft treten, sagte Währungskommissar Rehn. Eurogruppenchef Juncker kündigte zudem eine Erklärung an, mit der die deutschen Vorbehalte zum ESM umgesetzt werden sollen. Ist das die Wende, hat die Eurokrise ihren […]

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Nicht Euro-kompatibel

Rettung mit Fragezeichen

Das Bundesverfassungsgericht hat den ESM-Vertrag durchgewunken. Allerdings wir die deutsche Haftung auf 190 Mrd. Euro begrenzt. Außerdem muss der Bundestag umfassend unterrichtet werden. Sollten diese Vorbehalte unwirksam sein, wäre Deutschland nicht an ESM-Vertrag gebunden, sagte Gerichtspräsident Voßkuhle. Die große Frage ist nun, ob und wie die Bundesregierung diese Bedingungen auf EU-Ebene durchsetzen kann. Das Gericht […]

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Der nächste Deal

Was ist bloß mit Merkel los? Seit ein paar Tagen ist die “eiserne Kanzlerin” wie verwandelt, findet der “Spiegel”. Sie geht auf Schmusekurs zu Frankreichs Präsident Hollande, schmeichelt Italiens Monti und findet sogar nette Worte für die armen Rentner in Griechenland. Doch in Wahrheit ist sie knallhart wie immer. Merkel plant einen neuen Deal – […]

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Authoritarian and neoliberal

Trotz des Streits um EZB und ESM drückt Deutschland der Eurozone seinen Stempel auf. Vor allem die Beschlüsse zu Fiskalpakt und Wachstumspakt werden Europa noch viele Jahre prägen. Doch was das genau bedeutet, haben bisher wenige untersucht. Eine bemerkenswerte Ausnahme macht das Corporate Europe Institute. In einer kürzlich veröffentlichten Studie kommt es zu dem Schluß, […]

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Harte neue Auflagen

Die Eurogruppe hat die 100-Mrd.-Euro-Spritze für Spanien gebilligt. Die Entscheidung sei einstimmig gefallen, teilte Eurogruppenchef Juncker mit. Die Stützung der spanischen Geldinstitute soll die „Finanzstabilität der gesamten Eurozone“ sichern, so Juncker. Ähnlich hatte am Donnerstag Finanzminister Schäuble sein umstrittenes Ja begründet. Neu sind die zahlreichen Auflagen, die Schäuble & Co. Madrid machen.

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