Tag Archives | Oettinger

Wettbewerb statt Kohäsion

Bisher war das EU-Budget auf Zusammenhalt ausgerichtet. Künftig soll es um Wettbewerbsfähigkeit und Wohlverhalten gehen. Möglich machen es der Brexit – und der deutsche Haushaltskommissar.

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Juncker wird zur Lame Duck (endgültig)

Das ist schlechtes Timing: Ausgerechnet auf dem Höhepunkt von Brexit- und Trump-Krise teilt Kommissionschef Juncker mit, dass er keine Lust mehr hat auf diese EU. 2019 soll Schluß sein.

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Warum Juncker noch gebraucht wird

Deutschland treibt die EU mit seiner Politik in eine Legitimationskrise. Gleichzeitig will und kann Berlin diese Krise aber nicht selbst lösen. Deshalb wird Brüssel noch gebraucht – auch wenn es unbeliebt ist.

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Gysi warnt Oettinger (und Schäuble)

Heute will das Europaparlament den EU-Budgetkommisar Oettinger abnicken. Das kommt nicht überall gut an. Der neue Chef der Europa-Linken, G. Gysi, warnt den CDU-Politiker – und seine Stichwortgeber in Berlin.

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