Tag Archives | Mogherini

En marche zur Militarisierung

Frankreich hat sich lange für mehr europäische Zusammenarbeit in Rüstung und Verteidigung eingesetzt – auch unter Ex-Präsident Hollande. Doch erst unter seinem Ziehsohn Macron kommt die EU en marche.

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Türkei bleibt Partner, Russland nicht

Es macht ja wenig Sinn, über Doppelstandards zu klagen. In der Außenpolitik zählen Interessen, keine Standards. Aber dieser Doppelschlag der EU-Kommission ist schon ein Hammer – und ein Fehler.

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Neues vom Infokrieg um Syrien

Seit einiger Zeit hat die EU einen eigenen Infodienst für den Infokrieg mit Russland. Die neue Ausgabe flatterte eben rein – sie ist in mehrfacher Hinsicht bemerkenswert. Denn es geht um Syrien.

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Wie die EU in Syrien scheitert

Die EU will nicht länger Nebendarsteller im Syrien-Krieg sein. Spätestens beim Wiederaufbau wolle man den Ton angeben, so die Außenbeauftragte Mogherini. Doch eine Konferenz in Brüssel geriet zum Flop.

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Was bringen EU-Sanktionen gegen Syrien?

Wegen der Offensive syrischer Regierungstruppen auf Aleppo hat die EU weitere Sanktionen angekündigt. Doch was bringt das? Die Schlacht um Aleppo ist geschlagen, die Sanktionen treffen auch die Zivilbevölkerung.

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