Tag Archives | Merkel

Berlusconi mischt Konservative auf

Überraschender Besuch in Brüssel: Der italienische Ex-Premier Berlusconi ist zum traditionellen EVP-Treffen der konservativen Chefs vor dem EU-Gipfel gereist. Dabei traf er auch mit Kommissionspräsident Barroso zusammen. In einem als privat deklarierten Gespräch hat der konservative Portugiese den konservativen Italiener ermahnt, die “Stabilität” in Italien nicht zu stören.

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Nicht krisenfest

Die Eurozone bleibt eine unvollständige, unsichere Währungsunion. Zwar will der EU-Gipfel in Brüssel eine Reform einleiten. Doch wie so oft in den letzten Monaten tritt Berlin massiv auf die Bremse – Beschlüsse soll es keine geben. Wegen des deutschen Widerstands fällt wohl auch die Bankenunion weniger ehrgeizig aus aus geplant. So wird der Euro nie […]

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Merkel mobbt Van Rompuy

Bisher stand EU-Ratspräsident Van Rompuy nicht gerade im Ruf, Deutschland-kritisch zu sein. Im Gegenteil: der Belgier hat in der Eurokrise alle Volten der Bundesregierung mitgemacht und die Strippen bei den EU-Gipfel immer so gezogen, wie es Kanzlerin Merkel gefiel. Doch nun ist er in Ungnade gefallen: Sein Vorschlag, ein Euro-Budget einzurichten und dies auch noch […]

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Die Eliten zittern

Die Rückkehr Berlusconis in die italienische Innenpolitik schreckt die EU-Politiker auf. Ob Außenminister Westerwelle, Kanzlerin Merkel oder Währungskommissar Rehn – alle warnen vor einer Abkehr vom Sparkurs. Die Politik des Technokraten Monti sei alternativlos, heißt es unisono. In Wahrheit haben die EU-Granden Angst vor einem Verlust der Macht: der Konsens der konservativen Eliten bröckelt. In […]

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Das Ende der Eurobonds?

Kanzlerin Merkel ist mit den Plänen zur EU-Reform unzufrieden. Das berichten die “FAZ” und die “Süddeutsche”. Offenbar stört sie der ehrgeizige Zeitplan für die Bankenunion und der Plan, ein Eurozonen-Budget sowie eine Art Arbeitslosen-Versicherung zu schaffen. Dabei kann Merkel schon jetzt wichtige Erfolge verbuchen: In der Gipfel-Vorlage tauchen Eurobonds nicht mehr auf.

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