Tag Archives | Hollande

Schröder warnt Hollande

Ex-Kanzler Schröder rät Frankreichs Präsident Hollande, eine Agenda 2010 nach deutschem Vorbild aufzulegen. Ohne Arbeitsmarkt-Reformen drohe ein Abstieg der Landes. “Die Märkte werden irgendwann ihren Job machen”, warnt der Ex laut Le Monde. Die Warnung erinnert an ähnliche Bemerkungen von Kanzlerin Merkel und Außenminister Westerwelle während des französischen Präsidentschaftswahlkampfes. Auch sie hatten eine “Abstrafung” Frankreichs […]

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Schmeicheln und drohen

Deutschland buhlt um Vertrauen in den Krisenstaaten der Eurozone. Nach Griechenland will Kanzlerin Merkel im November auch Portugal besuchen und die Sparanstrengungen “würdigen”, meldet die portugiesische Presse. Am Sonntag hatte sie bereits Irland weitere Hilfe zugesagt; das Land sei “ein besonderer Fall”. Gleichzeitig verschärft Merkel den Ton gegenüber Großbritannien – positioniert sich Deutschland neu? Nach […]

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Nicht vor meiner Wahl

Die gemeinsame Bankenaufsicht kommt – aber wohl nicht mehr vor der Bundestagswahl. Dies haben Kanzlerin Merkel und Frankreichs Staatschef Hollande nach ihrem Clash auf dem EU-Gipfel ausgehandelt. Hollande machte Druck, Merkel stand wie immer auf der Bremse. Hollande setzte durch, dass der Rechtsrahmen bis zum Ende dieses Jahres steht – und nicht erst am Sankt-Nimmerleinstag, […]

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Deutsches Rollback

Beim Juni-Gipfel musste Kanzlerin Merkel mehrere wichtige Zugeständnisse machen. Nun, beim Herbstgipfel, rudert sie zurück: Die im Juni beschlossene gemeinsame Bankenaufsicht soll aufgeschoben werden, marode spanische Banken sollen doch kein Geld aus dem ESM erhalten, und die EU-Reform soll nach deutschem Gusto laufen. Das Rollback ist teilweise gelungen – dennoch ist Merkel geschwächt. Es war […]

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Front gegen Merkel

Nach Frankreichs Präsident Hollande macht nun auch Österreichs Kanzler Faymann Front gegen Merkel: Von einem eigenen Euro-Budget halte er gar nichts, so Faymann vor dem EU-Gipfel. Die Solidarität unter allen 27 EU-Staaten habe Vorrang. Merkel hatte im Bundestag “ein neues Element der Solidarität” gefordert, “um allen Mitgliedstaaten auch die Möglichkeit zu geben, Verpflichtungen umzusetzen”. Damit versucht […]

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