Tag Archives | Flüchtlingspolitik

Macrons Vision, Junckers Quote

WATCHLIST EUROPA 26.09.17 – Vergesst Berlin, schaut nach Paris: In der Sorbonne hält Präsident Macron heute seine Rede zur Zukunft der EU. Der Rechtsliberale will dabei auch Details zur EU-Reform verraten. Damit setzt er Kanzlerin Merkel und ihre neuen Freunde bei Liberalen und Grünen unter Druck. Sie sollen wissen, worum es geht, wenn sie ihre […]

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Die Quote ist tot, hoch lebe die Quote?

Die EU-Kommission verkauft es als gute Nachricht: In den letzten zwei Jahren wurden 29 000 Flüchtlinge aus Italien und Griechenland auf andere Mitgliedsstaaten verteilt. Brüssel will das System nun auf Dauer stellen.

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Orban lenkt nicht ein – im Gegenteil

Kanzlerin Merkel fordert es. Kommissionschef Juncker verlangt es. Doch V. Orban denkt gar nicht daran, nach der Niederlage vor dem höchsten EU-Gericht seine Flüchtlingspolitik zu ändern – im Gegenteil.

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Ach so, es gibt einen “Sogeffekt”?

Die Flüchtlingspolitik hat es aus dem Wahlkampf zurück in die EU geschafft. Plötzlich ist auch EU-Parlamentspräsident Tajani für eine Angleichung der Asylleistungen. Und plötzlich sprechen alle vom “Sogeffekt”.

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Sie reden von Souveränität

Lange Zeit war das S-Wort tabu. Doch nun reden plötzlich zwei Politiker von Souveränität, die unterschiedlicher nicht sein könnten: E. Macron und V. Orban. Worum geht es?

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