Tag Archives | Demokratie

ISDS ist tot, die Mitsprache auch

Wie angekündigt, krempelt die EU-Kommission ihre Handelspolitik um. Die gute Nachricht: ISDS und die umstrittenen privaten Schiedsgerichte sollen endgültig verschwinden. Doch die Sache hat einen Haken.

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Varoufakis macht Schulz & Co. Konkurrenz

In Frankreich und in den Niederlanden sind die Sozialdemokraten schon in die Bedeutungslosigkeit abgesunken. Auch in Deutschland droht der Absturz. Nun kommt neue Konkurrenz – von einem umstrittenen Politiker.

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Foto: Pixabay

Wenn 50.000 für 500.000.000 entscheiden

Ist die Bundestagswahl schon gelaufen? Keineswegs: Nach dem TV-Flop von SPD-Kandidat Schulz kommt es nun auf die kleinen Parteien an. Sie könnten auch über die Zukunft EUropas entscheiden.

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Guérot bei Illner

Wo Guérot irrt

Europa braucht einen Neuanfang: Niemand vertritt diese These derzeit so stark wie U. Guérot. Doch ihr aktuelles Buch kann nicht überzeugen. Der “neue Bürgerkrieg” (Titel) findet nicht statt, die europäische Republik bleibt ein Traum.

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