Tag Archives | Demokratie

Leinen

“Die Europawahl europäischer machen”

Die Spitzenkandidaten bei der Europawahl 2014 waren erst der Anfang. Jetzt ist es Zeit für den zweiten Schritt: europaweite Wahllisten. Das fordert der SPD-Europaabgeordnete Jo Leinen – ein Interview.

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EU-Parlamentschef gegen EU-Wahllisten

Soll es bei der Europawahl 2019 erstmal europaweite Wahllisten geben – und nicht nur nationale, wie bisher? Frankreichs Macron ist dafür, Kommissionschef Juncker auch. Doch nun stellt sich ausgerechnet Parlamentspräsident Tajani dagegen.

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Schäuble geht zur rechten Zeit 

Für den Aufstieg der AfD war er mindestens ebenso mitverantwortlich wie Kanzlerin Merkel. Schließlich machte er deren Politik “alternativlos”. Doch nun muss W. Schäuble die AfD im Zaum halten – im Bundestag.

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CETA – der K(r)ampf geht weiter

Das umstrittene CETA-Abkommen mit Kanada tritt vorläufig in Kraft. Die EU feiert dies als großen Erfolg – nach dem Debakel in der Wallonie habe man dazu gelernt. Stimmt das? – Teil zehn der Serie “Ein Jahr danach”

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