Tag Archives | Außenpolitik

Einsatz verpasst

Vier Tage nach Beginn der französischen Militärintervention in Mali schaltet sich nun auch Brüssel ein. Noch heute will EU-Außenbeauftragte vor dem Europaparlament sprechen, am Donnerstag ist eine Sondersitzung der Außenminister geplant. Die hektischen Bemühungen können nicht darüber hinwegtäuschen, dass die EU zu spät kommt – wieder mal.

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Barrosos Kriegsrat in Paris

Eigentlich wollte EU-Kommissionschef Barroso am Samstag nach Marseille, um die Auftaktveranstaltung der Kulturhauptstadt zu besuchen. Doch dann fuhr er erst nach Paris, um mit Präsident Hollande Kriegsrat zu halten. Offenbar ging es um die französische Intervention in Mali, denn Barroso würdigte hinterher das “mutige Handeln” der französischen Truppen.

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EU-Diplomatie im Abseits

Die UN-Vollversammlung hat Palästina aufgewertet und ihm den Beobachterstatus zuerkannt. 138 von 193 Mitgliedern stimmten für die Aufwertung, 9 dagegen, 41 enthielten sich. Von den 41 Enthaltungen kommen 12 aus der EU, darunter war auch Deutschland. Mit der Mehrheit der Völkergemeinschaft stimmten 14 EU-Länder, angeführt von Frankreich (eine schöne grafische Übersicht findet sich hier).

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Erdogans mächtiger Arm

Ein EU-Beitritt der Türkei ist unwahrscheinlicher denn je. Das liegt nicht nur an den Vorbehalten Deutschlands und Frankreichs, sondern auch an der machtbewussten Politik von Premier Erdogan. Er will einen eigenen Währungsraum aufbauen, um dem Euro Konkurrenz zu machen, wie das “WSJ” berichtet. Zudem trumpft er auch in Deutschland auf. Zuletzt eröffnete Erdogan eine neue […]

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