So „erledigt“ Merkel ihr Türkei-Versprechen
Getrieben von SPD-Kandidat Schulz, hatte Kanzlerin Merkel versprochen, sich beim EU-Gipfel für einen Abbruch der Türkei-Verhandlungen einzusetzen. Doch daraus wird nichts, stattdessen wird rumgemerkelt.
Erst kochte die Kanzlerin ihr eigenes Wahlversprechen runter. Vom Abbruch ging es zum Einfrieren, dann war nur noch davon die Rede, das Thema ‚mal im Kreise der 28 EU-Chefs anzusprechen.
Doch selbst das wird wohl nicht passieren. Stattdessen soll es nur noch um eine Reduzierung der sogenannten Vorbeitrittshilfen gehen. Aber auch nicht auf Null, sondern nur ein bißchen weniger.
Werden aus den derzeit vier Mrd. Euro also vielleicht drei? Wird ein wenig zugunsten der Zivilgesellschaft umgeschichtet? Egal – mit ihrem Wahlversprechen hat das nichts mehr zu tun, so viel ist klar.
Die sonst so eiserne Kanzlerin begründet ihr Einknicken damit, dass für einen Abbruch Einstimmigkeit nötig wäre. Außerdem habe sie immer klar gemacht, dass die „Einheit“ in der EU wichtig sei.
Immer? Nun ja. Im Frühjahr 2016 hat sie die EU-Front mit ihrem Alleingang in der Türkei gebrochen. Sie reiste nach Ankara und handelte mit Sultan Erdogan ihren Deal aus, den sie dann in Brüssel durchboxte.
Dafür brauchte Merkel übrigens zwei EU-Gipfel, so groß war der Widerstand. Nun kommt sie von dem damals „Erreichten“ nicht mehr runter. Ihre Wähler haben dafür bestimmt Verständnis, oder?
wolfgang fubel
19. Oktober 2017 @ 14:31
Nicht nur diese Frau muß weg ,sondern die gesammte Führungsmannschaft und
Ihre Berater! Denn Die entscheidet nicht alleine. Was hätte das für einen Sinn,
wenn „Nur“die Person ausgewechselt wird und diese fatale Politik mit einer Anderen
Figur weiter geführt würde!?
In den Medien wird immer so getan als ob die Merkel die Alleinige Entscheiderin
währe, das stimmt einfach nicht! Der Fisch stinkt nicht nur am Kopf
Ja und dann darf auch ernsthaft bezweifelt werden,ob wir in Deutschland wirklich
eine „Unabhängige“Politik betreiben „Dürfen“.
Das dieses Theater, das Wir Demokratie nennen,eigendlich ganz anderen langfristigen Zielen dient ist offensichtlich.
Also wer ist Merkel? Eine Handpuppe, die für Uns nicht sichtbaren Zielen dient!
ebo
19. Oktober 2017 @ 14:41
@Fubel Haben Sie irgendwelche Beweise für Ihre steile These? Wer soll denn die Hand der „Puppe“ führen? Kommen Sie jetzt nicht mit antisemitischen Verschwörungs-Theorien, das dulde ich auf diesem Blog nicht.
wolfgang fubel
19. Oktober 2017 @ 15:35
Man, Man“ Ebo“
Wie kommen Sie dazu mir Antisemitische Verschwörungs-Theorien unter schieben
zu wollen? Ihre „Vermutung“ ist Unsinn. Statt dessen sollten Sie Sich mal mit der
Geschichte Unseres Landes seit Ende des Krieges auseinander setzen. Da finden
Sie genug Fakten und unbequeme Wahrheiten, die auf die Tatsächlichen Begebenheiten hinweisen.. Nur fürchte ich das eine Diskussion mit Leuten einer
Vorgefertigten „Meinung“ vergebene Mühe ist!
Legen Sie Sich wieder hin und Träumen Sie weiter von einer Wertegemeinschaft.
Baer
19. Oktober 2017 @ 08:52
Die Frau muss weg, und das so schnell wie möglich.In ihrer politischen Regierungsarbeit findet sich außer
Rechts- und Vertragsbruch nicht viel Bemerkenswertes.Ihre Unterstützer sind entweder von ihr abhängig, oder haben kein Interesse an den politischen Prozessen.