Seitensprung mit System
Erst ein Kurztrip in die Türkei, dann eine Umarmung mit Obama: Immer wenn sie in Bedrängnis gerät, sucht Kanzlerin Merkel außenpolitischen Glanz. Hinter den Abstechern steckt aber noch eine andere Absicht.
[dropcap]E[/dropcap]rinnert sich noch jemand an den Beginn der Eurokrise Anfang 2010? Monatelang hielt Merkel Frankreich und die EU-Kommission hin, bevor sie Hilfen an Griechenland bewilligte.
Das Ja kam aber nur unter einer Bedingung: dass der IWF mitmachen müsse. Ohne die Hilfe externer Experten, so die Kanzlerin, werde Deutschland nicht helfen.
Es war der Todesstoß für einen Europäischen Währungsfonds, wie ihn Finanzminister Schäuble herbeiwünschte – und macht die Eurozone bis heute abhängig vom IWF.
Genauso verfuhr Merkel im Ringen um die Ukraine: Sie kettete Europa an die USA – und verhinderte so, dass die EU einen eigenen Kurs fährt. Die gesamte Ostpolitik wurde so von Washington abhängig.
Ein weiteres Beispiel ist die Türkei. Just in dem Moment, da einige EU-Staaten die Balkanroute abriegelten, drückte Merkel ihren umstrittenen Flüchtlingsdeal durch. Es war ein Coup.
Denn nun sind die EUropäer auf Gedeih und Verderb von der Türkei abhängig. Sogar Ratspräsdient Tusk liefert plötzlich Ergebenheitsadressen nach Ankara – und PR-Lügen nach Brüssel.
Deutsche Hegemonie gestärkt
Drei Länder, eine Strategie: Stets hat Merkel den außen- und wirtschaftspolitischen Seitensprung gezielt gesucht und bewußt genutzt, um Europa schwach zu halten und Kritiker an die Kette zulegen.
Gleichzeitig hat sie damit die deutsche Hegemonie in der EU gestärkt. Kein Wunder, dass Obama die Kanzlerin mittlerweile mehr zu schätzen scheint als den britischen Premier Cameron.
Der wollte und will die EU zwar auch schwächen – aber durch einen Rückzug auf die Nation, der bald schon in die Isolation führen könnte. Merkels Strategie ist viel geschickter…
Peter Nemschak
26. April 2016 @ 06:53
@ebo die Kommission und der Rat. Die EU hat ein duales Governance System.
ebo
26. April 2016 @ 08:16
Nein für die Initiativen ist die Kommission zuständig, sie überwacht auch die Umsetzung
Peter Nemschak
26. April 2016 @ 11:27
Die formale Zuständigkeit ist nicht entscheidend, sondern die Machtverhältnisse unter den Mitgliedern. Der Mächtige schafft an, vor allem wenn der formal Zuständige untätig ist und ein Vakuum entstehen lässt..
Ute Plass
25. April 2016 @ 10:23
Passend dazu: http://www.rationalgalerie.de/home/merkel-in-der-kampfzone.html
Roland Schmuck
25. April 2016 @ 06:55
Niemand bemerkt, bis jetzt dass Deutschland hat 3 Weltkrieg gewonnen.
Die Deutschen sind jetzt überall…..
S.B.
25. April 2016 @ 10:01
„Die Deutschen sind jetzt überall…..“ – Nur nicht in Deutschland, das mit Musels geflutet wird. Mit diesem 3. Weltkrieg schafft sich Deutschland ab. Von Gewinnen würde ich vor diesem Hintergrund nicht wirklich sprechen wollen.
Ute Plass
26. April 2016 @ 10:15
„….das mit Musels geflutet wird. Mit diesem 3. Weltkrieg schafft sich Deutschland ab.“ Das klingt nach dem Sprachjargon eines Thilo Sarrazins, der mit einer Kleinkrämer- und Buchhalter-Manier Furore machte. Diese Art von Denke führte
mit zum zweiten Weltkrieg. Wenn hier vom 3. Weltkrieg durch „Musels“ gefaselt wird,
dann ist Gefahr in Verzug.
ebo
26. April 2016 @ 10:47
Das sehe ich genauso. Hätte ich nicht durchgehen lassen dürfen, sorry. In diesem Blog wird keine AfD- oder NPD-Propaganda gemacht, rassistische Bemerkungen werden künftig sofort gelöscht.
S.B.
26. April 2016 @ 22:11
Klar, wer die Realität beschreibt, ist ein Rassist und weil man die Realität beschreibt, ist Gefahr in Verzug. Das ist linksgrüne Gutmenschen-Denke a la Ute Plass. Was nicht ins Weltbild passt, ist Nazi.
@Ute Plass: Ihr Sprachjargon klingt nach linksgrünem Gutmenschen. Ideologiepassende Umdeutung des Gesagten. Wahrscheinlich können Sie nicht (mehr) anders. Von dritten Weltkrieg „durch Musels“ war gar nicht die Rede. Es war die Rede vom dritten Weltkrieg in dessen Zuge D mit Musels geflutet wird. Ein kleiner, aber feiner Unterschied. Nun will ich sie aber nicht weiter in ihren Träumen von einer bunten Eine-Welt stören, in der sich alle ganz doll lieb haben. Gute Nacht.
winston
25. April 2016 @ 18:37
Wer ist eigentlich Deutschland ?
Für das normale deutsche Volk wird die Export Hybris „Deutschlands“ noch sehr teuer zu stehen kommen, natürlich auf lasten des Deutschen Volkes.
Resultat der deutschen Export Hybris:
1. Deutschland hat der grösste niedriglohn Sektor in Europa.
2. Deutschland hat 2 Billionen an Krediten bzw. Forderungen rund um den Globus. (Wäre dieses Kapital in Deutschland investiert worden, ginge es dem Deutschen Volk deutlich besser).
Deutschland ist nix anderes als der nützliche Idiot des neoliberalen Packes der USA, das wurde gerade dieses Wochenende deutlich. Die EU wiederum ist der nützliche Idiot Deutschlands aber Obacht es formiert sich widerstand, siehe UK, siehe Ö, siehe F und auch die übrigen europäischen Länder haben langsam die Schnauze voll vom Deutschen Europa. Deutschland ist total abhängig von den USA, von der EU und vor allem vom Euro. Reisst diese Schnur wird der Wirt Deutschland die Schlussrechnung präsentieren. Ausbaden wird es natürlich das Deutsche Volk sicher nicht die Export Industrie, die habe ihre Schäfchen im trockenen.
Reinard
24. April 2016 @ 21:56
Warum muss _einer_ führen? Ich dachte, es sollte gemeinsam, demokratisch und solidarisch vonstatten gehen?
Peter Nemschak
25. April 2016 @ 19:56
Versuchen Sie einmal eine Gruppe von 28 Mitgliedern dazu zu bringen einen Brief zu schreiben. Einer muss ihn konzipieren. Sonst wird nichts daraus. Basisdemokratisch kommen Sie nicht weit. Sie kennen den englischen Scherz: What is a camel?A horse designed by a committee. Natürlich braucht Führung Legitimität, selbst autoritäre Führung kommt ohne auf Dauer nicht aus. Bezüglich Macht und Herrschaft siehe Max Weber.
ebo
25. April 2016 @ 20:06
Dafür ist die EU Kommission da…
Peter Nemschak
24. April 2016 @ 20:21
Wenn sich die anderen das gefallen lassen….umso besser. Irgend jemand muss in Europa die Führungsrolle ausüben, wenn nicht Deutschland als das bevölkerungsreichste und wirtschaftlich stärkste und erfolgreichste Land, wer denn sonst?