Schäubles letzter Schachzug

Was in Brüssel passiert, eignet sich selten für die “House of Cards”. Manchmal gibt es aber doch bemerkenswerte Machtspielchen. Vor allem die Eurogruppe ist filmreif, wie ein aktuelles Beispiel zeigt.

In dem informellen Club, der die 19 Euro-Finanzminister vereint, gab bis zuletzt bekanntlich Dr. Schäuble den Ton an. Zu seinem Abschied bekam er einen 50-Euro-Schein mit seinem Konterfei und eine Flasche Bordeaux.

Schäuble revanchierte sich mit einem “Non-Paper” zur Euro-Reform, das auf eine Entmachtung der EU-Kommission und ein Ermächtigungsgesetz für den Euro-Rettungsfonds ESM hinausläuft.

Der ESM, der neben der EU gegründet wurde, soll künftig nicht nur alle Euro-Länder überwachen (also auch Frankreich und Italien). Er soll sogar zum Europäischen Währungsfonds (EWF) ausgebaut werden.

Damit das auch nach Schäubles Abgang als Finanzminister wunschgemäß verläuft, braucht man natürlich zuverlässige Leute im ESM. Dessen Chef K. Regling, ein Deutscher, reicht offenbar nicht aus.

Und so wird nun Schäubles Buddy J. Dijsselbloem zum “strategic advisor” des ESM ernannt. Natürlich mit Büro und Salär. Gleichzeitig soll der Niederländer noch den ESM Board of Governors leiten.

Und natürlich bleibt er Chef der Eurogruppe, jedenfalls bis Januar. Dijsselbloem hat zwar sein Amt als Finanzminister verloren, da seine sozialdemokratische Partei bei der letzten Wahl abschmierte.

Normalerweise wäre damit seine politische Zukunft beendet. Denn in der Eurogruppe sitzen – wie im ESM Board of Governors – bisher nur die aktiven Finanzminister.

Doch nun hat er einen neuen Job gefunden – Schäuble sei Dank. Ich würde mich nicht wundern, wenn Dijsselbloem dem ESM noch länger verbunden bliebe – vielleicht als Chef des neuen EWF?

Es wäre ein geschickter Schachzug, denn so würde Schäubles umstrittene Politik weiterleben – in Gestalt eines spezialdemokratischen Wahlverlierers aus den Niederlanden…

Siehe auch “Machtkampf um den Euro”

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One Response to Schäubles letzter Schachzug

  1. Peter Nemschak 15. Oktober 2017 at 15:38 #

    Das nennt man parteiübergreifende Kooperation.

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