Sanktionen trotz Waffenruhe? Maybe!

Wenn es nicht so ernst wäre, könnte man lachen. Die Sanktionen gegen Russland, die die EU trotz der anhaltenden Waffenruhe in der Ukraine beschlossen hat, hängen in der Luft.

Die EU-Kommission war heute nicht in der Lage zu erklären, was da los ist. Am Mittwoch sollen sich die EU-Botschafter erneut treffen, dann werde es eine Entscheidung geben – vielleicht.

Dahinter stehen offenbar große Meinungsverschiedenheiten. Schon am Wochenende hatten Tschechien und die Slowakei Bedenken gegen neue Sanktionen erhoben.

Am Montag zögerte dann Finnland den offiziellen Beschluss heraus – angeblich wegen koalitionsinterner Probleme. Kaum war die Entscheidung gefallen, zog Ratspräsident Van Rompuy die Notbremse.

Wer oder was hat ihn dazu bewogen? Bekam er einen Anruf aus dem Kanzleramt, oder vom neuen Ratspräsidenten Tusk? Hat die EU Angst vor der russischen Vergeltung. etwa dem angedrohten Flugverbot?

Klar ist nur eins: diese bizarren Abläufe haben die Entscheidungsschwäche und Inkomptenz der EU-“Außenpolitiker” offengelegt- wieder einmal. – Mehr hier

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