Sanktionen dürfen nicht enden

Eigentlich hatte Ratspräsident Van Rompuy für Ende September eine Überprüfung und Aussetzung der EU-Sanktionen gegen Russland angekündigt. Doch nun kommt die Ansage aus Berlin: Die Sanktionen bleiben!

“Es bleibt genau bei dem, was vereinbart worden ist und was auch auf europäischer Ebene beschlossen worden ist”, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts. Offenbar nimmt das AA Herrn Van Rompuy nicht mehr ernst.

Und offenbar nimmt man seine eigenen Sprüche auch nicht mehr ernst. Waffenruhe, Rückzug der russischen Truppen, Gespräche mit den Separatisten – alles ist auf dem Weg. Sogar die Gasgespräche gehen voran.

Daran dürfte auch ein Treffen der 28 EU-Botschafter in Brüssel nichts ändern. Selbst wenn sie die Sanktionen lockern wollten – sie brauchen Einstimmigkeit. Gegen Berlin geht gar nichts. – Mehr hier

Auch interessant: