Ratlos vor der “Ratte”

28 Comments

1. Peter Nemschak
   15. Juli 2016 @ 15:19

   @ebo Niemand will aus den Tories Hoffnungsträger machen. Sie sind nun einmal ein Faktor mit dem man b.a.w. rechnen muss, nicht mehr und nicht weniger. Ich finde es falsch, aus dem BREXIT eine Tragödie für Europa zu machen. Die wirtschaftliche Vernunft beiderseits des Ärmelkanals wird aller Voraussicht nach die Oberhand behalten. Warum sollen sich die wirtschaftlichen Eliten in das eigene Fleisch schneiden? Zu eng sind die wirtschaftlichen Verflechtungen des UK mit Kontinentaleuropa. Seine relative Schwäche zu China und den USA kennen die an der Macht befindlichen Tories besser als Sie glauben. Es wird ein Kompromiss nach langem Tauziehen werden. Ein radikaler Elitentausch (Russland 1917, Deutschland 1933 und 1945, Osteuropa und Sowjetunion seit 1989) mit einer Totaländerung des sozialen und wirtschaftlichen Paradigmas hat in Europa durch den BREXIT nicht stattgefunden. Auch die Krise 2008 hat diesbezüglich nichts geändert. Revolutionen sind ausgeblieben. Am Ende wird man sehen, inwieweit BREXIT tatsächlich seiner Wortbedeutung gerecht geworden ist.

2. Peter Nemschak
   15. Juli 2016 @ 12:08

   @ebo Wären heute Unterhauswahlen, wären die Tories eindeutige Sieger. Die Wirtschaftspolitik der heutigen Labour-Partei ist antiquiert und schlicht unattraktiv. Mit Verstaatlichungen wie in den 60-iger und frühen 70-iger Jahren ist im heutigen hochkompetitiven Umfeld nichts zu bewirken, Bildungsreformen sind dringend geboten, wirken aber eher langfristig. Kurzfristig ist mit ihnen kein politisches Kleingeld zu machen. Leicht wird es May jedenfalls nicht haben.

   • ebo
     15. Juli 2016 @ 12:14

     Woher wissen Sie das? Wenn sich die Tories so sicher wären, würden sie im Herbst wählen. Sind sie aber nicht. Es könnte sich ja eine Pro-EU-Partei gegen sie stellen 🙂

     • Peter Nemschak
       15. Juli 2016 @ 12:22

       Welche? Und selbst wenn, hätte sie beim englischen Mehrheitswahlsystem keine Chance. Ein linkes Großbritannien muss warten, eine dritte Alternative ist Wunschdenken jener, die von einem generellen Paradigmenwechsel in Europa träumen.

     • ebo
       15. Juli 2016 @ 12:33

       Lassen Sie doch mal Ihre Obsession mit den Linken beiseite. LibDem war immer proeuropäisch, Cameron wollte sogar mit ihnen eine neue Koalition eingehen, doch dann bekam er “leider” eine absolute Mehrheit und hat seine Partei und sein Land verspielt. Dabei hätte er nach dem Februar-Gipfel einfach nur ein parteiinternes Referendum über die neuen Extrawürste machen und danach Partei- und Kabinettsdisziplin einfordern müssen. Dann wäre manches anders gekommen… Kurz: Es ist die Rechte, die die EU zugrunde richtet, es sind die Tories, die seit Jahren alle Fortschritte blockieren! Sie jetzt zu Hoffnungsträgern umzudichten ist schon ein starkes Stück

     • Skyjumper
       17. Juli 2016 @ 20:35

       @ ebo

       “Es ist die Rechte, die die EU zugrunde richtet”

       DIESEN Unfug glauben Sie doch nicht mal selbst?! Es ist die EU die die EU zugrunde richtet. Und das ist gut so.

3. Andres Müller
   15. Juli 2016 @ 11:16

   Bis jetzt gefallen auch mir die Änderungswünsche der neuen britischen Regierung.

   Weniger dürfte das den Vertretern der “Finanz-Eliten” in England und ausserhalb der Insel passen, die sind für pyramidale Vermögensstrukturen, gegen sozialen Ausgleich und für Geheim-Politik hinter geschlossenen Türen.

   Das Stricken an Finanz/Politik -Geheimbünden, so wie das die Geschichten rund um Barroso gerade aufzeigen sind zentraler Teil und Realität “wie es so läuft” in der EU.

   Trotzdem kann ich nicht erkennen das die Zerschlagung der EU eine bessere Zukunft bringen würde -aber ohne inneren Reformen geht das auch nicht. Doch von wem sollen solche Reformen kommen, und wer setzt das durch? Es gibt in der EU Politik einfach keine Politiker mit entsprechendem Charisma, ich sehe jedenfalls keine an der Spitze des sich offenbar zersetzenden Gebildes. Europa wird von “Grautieren” geführt, sie agieren weit weg von den Ohren der Menschen über die sie in kleinen farblosen Komissionen zu Gunsten von Markt und Investoren verfügen.

   Es ist schon richtig was alex sagt, Frau May beschreibt Aufgaben welche in der EU zu fehlen scheinen, besonders wenn man gesehen hat wie mit den Griechen und Zyprioten in solchen Komissionen umgegangen wurde.

   • ebo
     15. Juli 2016 @ 11:25

     @Andres Das ist doch alles nur Rhetorik von Frau May. Die Frau ist nicht einmal von ihrer Partei gewählt, beim nächsten Sturm kann es sie schon wegwehen.

     • Peter Nemschak
       15. Juli 2016 @ 11:38

       Wer soll die Tories ablösen? Doch nicht die heillos in sich personell und ideologisch zerstrittene Labour-Partei mit ihrem altlinken Vorsitzenden?

     • ebo
       15. Juli 2016 @ 11:59

       Die Tories existieren doch gar nicht mehr, Cameron hat sie endgültig gespalten. Komisch, wie Sie diesen Zocker immer noch schönreden – er ist der größte Loser Europas. Niemand weint ihm eine Träne nach.

     • kaush
       15. Juli 2016 @ 11:48

       @ebo
       Ist das Wunschdenken, oder Befürchtung?

       Denn wenn die Regierung May ihren Worten auch entsprechende Taten folgen lässt, stehen die Regierungen von Deutschland, Frankreich, Italien u. Spanien wie Trottel da.

       Und es werden dann eben diese Regierungen sein, die weggeweht werden.

       Ich jedenfalls wünsche der neuen britischen Regierung gutes Gelingen.

       Es bleibt spannend.

     • alex
       15. Juli 2016 @ 11:59

       @ebo: Mag sein, dass es nur Rethorik ist. Aber die Katze ist nun aus dem Sack, was nicht ohne Wirkung bleiben wird. Der Brexit war nicht nur ein Schuss in Richtung Brüssel, noch stärker war er einer gegen Westminster. Dies hat May wenigstens begriffen. Ein riesengroßer Fortschritt, wenn man auf die “Ahnungslosen” in Brüssel schaut.

     • ebo
       15. Juli 2016 @ 12:14

       @alex Ganz ähnlich wie May hat am Anfang auch Cameron geredet. Danach kamen Austerity und Project Fear

4. Peter Nemschak
   15. Juli 2016 @ 11:16

   @ebo Hätte die EU überhaupt den Artikel 50 auslösen können? Welche Reformen, nachdem keineswegs Einigkeit über die nötigen institutionellen Reformen besteht? Die Personenfreizügigkeit, ein wesentlicher Stein des Anstoßes, wäre wohl nicht zur Debatte gestanden. An der Animosität der britischen Unterklasse gegenüber den dortigen Eliten hätten auch EU-Reformen nichts geändert. Die Ankündigung von May, mehr Augenmerk auf den sozialen Ausgleich innerhalb Großbritanniens zu legen und das nach wie vor vorhandene Klassendenken im UK zu korrigieren (viel Glück dabei, nachdem es Thatcher nicht geschafft hat), ist ein Schritt in die richtige Richtung. Pro futuro den wirtschaftlichen Schaden eines BREXIT sowohl für die EU als auch Großbritannien möglichst klein zu halten hat nunmehr hohe Priorität. Ich kann mir vorstellen, dass sich in diesem Punkt May und Merkel einig sind. Das hat mit rotem Teppich ausrollen nichts zu tun.

   • ebo
     15. Juli 2016 @ 11:24

     @Nemschak In seiner Bloomberg-Rede hat Cameron mehr Demokratie und mehr Wachstum gefordert, von Freizügigkeit war noch kaum die Rede. Sie wurde erst zum drängenden Problem, als unser “Freund” Erdogan die Schleusen öffnete und Merkel die Grenzen. Das dürfte auch den Ausschlag für das “No” gegeben haben, wie Cameron selbst anmerkte. Jetzt will Merkel die Reformen schon wieder verschleppen, erst nach der BT-Wahl 2017 will sie sich damit befassen…

     • Peter Nemschak
       15. Juli 2016 @ 11:36

       Mehr Demokratie. für die einen mehr Subsidiarität, für die anderen mehr Umverteilung und Wachstum – klingt mit Ausnahme für grüne Fundamentalisten immer gut, weil damit die Hoffnung auf mehr Jobs für mangels Qualifikation nicht vermittelbare Leute verbunden ist – sind Schlagworte hinter denen sich je nach politischer Neigung andere Motive verbergen. Mit ein wenig mehr Wachstum – hohe einstellige Wachstumsraten schafft nicht einmal China – wären die sozialen Spannungen in Großbritannien nicht zu beruhigen gewesen. BREXIT bietet die Chance maßvolle Korrekturen in der Wirtschafts- und Sozialpolitik vorzunehmen, ohne das Kind mit dem Bad auszugießen. So gesehen ist May als Premierminister ein beruhigender Schritt.

5. Claus
   15. Juli 2016 @ 11:00

   @ebo: Gut resümiert und gern gelesen!
   Ich lese “Kanzlerin Angela Merkel und Präsident François Hollande luden die neue britische Premierministerin ein und betonten die bilaterale Freundschaft.”
   Na also, geht doch! Bilateral lässt sich vieles besser regeln, und man behält unter Kontrolle, was man will oder eben nicht!
   Und bezüglich griffiger Analogien fällt mir zu der “Ratte von London” auch etwas ein, hier zu den Vertretern des Brüsseler Politbüros und verbandelten europäischer Regierungen mit ihren verbalen Brexit-Entgleisungen, auch aus dem Tierreich: Nach dem Brexit rennen sie durcheinader wie die Kakerlaken, wenn das Licht angeht!

6. kaush
   15. Juli 2016 @ 09:56

   “…Die neue Premierministerin hat darüber hinaus eine drastische Kehrtwende in der Innenpolitik angekündigt. Sie will einen fürsorglichen Konservativismus (‚compassionate conservatism’), stellt sich gegen alle Züge von Vetternwirtschaft (‚crony capitalism’) und will Chancengleichheit für alle schaffen. Bei der Ankündigung ihres Programmes drückte sich die neue Premierministerin in einer Weise zur englischen Klassengesellschaft aus, die noch vor Wochen, ja vor Tagen undenkbar gewesen wären für eine konservative Politikerin. Sie hätten gut in das Vokabular und die Analyse eines kritischen Soziologieprofessors gepasst. Mindestens dem Tonfall nach scheint der Brexit auch in der Innenpolitik zu einem Umbruch in der erstarrten britischen Oberschicht und generell in der politischen Elite zu führen. Ob das leere Worte sind, oder ob dem konkrete, tiefgreifende Maßnahmen folgen, bleibt abzuwarten…”
   http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/07/14/brexit-schock-koennte-weltweiten-handelskrieg-ausloesen/

   Was Theresa May in ihrer ersten Rede gesagt hat, ist schlicht eine Sensation. Wie die DWN schreiben, sind das erst mal Worte (aber was für welche!) denen noch Taten folgen müssen.

   Ich muss einfach feststellen: Die Konservativen haben sich kurz geschüttelt, dann einen klaren Plan “B” ausgearbeitet und ihn umgesetzt. Das ganze so, ohne dass was an die Medien durch gesteckt wurde!

   Das spricht für ein funktionierendes Team.

   Währenddessen auf dem Kontinent:

   – Kein Plan “B” erkennbar

   – Politik und Medien üben sich lieber in Hassparolen. Und verbreiten so den entmenschlichenden Nazi-Jargon, indem sie politisch andersdenkende als Ratten klassifizieren.

   Wie man am Kommentar von “S.B.” sieht, fällt diese Hass-Sprache auch auf fruchtbaren Boden.

   • alex
     15. Juli 2016 @ 10:09

     @kaush: Auch ich finde es “heftig”, was Theresa May in ihrem Regierungsplan angekündigt hat. Kaum tritt man aus der EU aus, macht man im eigenen Land – man höre und staune – echte EU-Politik, so wie sie sein sollte!!! Das sollten die verantwortlichen in Brüssel sofort aufgreifen und rufen: Hej Theresa, wir verlassen das Brüsseler Raumschiff und folgen dir!

   • S.B.
     15. Juli 2016 @ 10:52

     @kaush: “Wie man am Kommentar von „S.B.“ sieht, fällt diese Hass-Sprache auch auf fruchtbaren Boden.”

     Sie können natürlich weiter mit dem lieben Jean-Claude und dem lieben Martin und sonstigen EU-Eliten den friedlichen Dialog suchen, während diese gar nicht daran denken und ihre Gegner als “Ratten” betiteln. Oder Sie können die Dinge einfach beim Namen benennen, so wie es die Gegenseite auch macht (und das sogar zu Unrecht). Das Waldorfschulen-Chi-Chi hilft ab einem bestimmten Grad von Diktatur einfach nicht mehr weiter. Oder wurden Napoleon, Ludwig XVI. und A.H. durch gutgemeintes Zureden ruhig gestellt? Nicht das ich wüsste.

   • Peter Nemschak
     17. Juli 2016 @ 15:07

     @kaush Die englische Klassengesellschaft aufzubrechen und eine offene Gesellschaft zu schaffen, hat nicht einmal die Jakobinerin Thatcher geschafft. Auch ihr Leugnen, dass Gesellschaft überhaupt existiert, hat nichts genützt. Trotz vieler Differenzen werden die Tories aus Klassenbewusstsein wie Pech und Schwefel zusammenhalten. Die englischen Konservativen sind in ihrem Selbstverständnis nicht mit den mitteleuropäischen Volksparteien vergleichbar.

7. Peter Nemschak
   15. Juli 2016 @ 09:48

   Die Wahl Johnsons ist innenpolitisch gut nachvollziehbar, sehr geschickt von May gemacht, für die EU im Grunde neutral. Dass Johnson britische Interessen (hoffentlich) vertreten wird, ist ihm nicht zu verübeln. Auch er wird sich bald in Sachzwängen (Verflechtungen zwischen den Interessen Großbritanniens und dem Rest der EU) wiederfinden und sich damit auseinandersetzen müssen. Schluss mit lustig und dem großem Volksspektakel BREXIT. Im übrigen wird er nicht der Chefverhandler sein. Interesse für Details in der Sache (in welcher Sache auch immer) und entsprechendes Wissen dürfte nie seine Stärke gewesen sein: effortless superiority, die Schnodrigkeit und gespielte Schrulligkeit, der Drang witzig sein zu müssen, typisch für die britische Oberklasse, sind ihm ins Gesicht geschrieben. Seine Chefin scheint eher aus der meritokratischen Ecke der Tories (no-nonsense) zu kommen. Alles zusammen very British.

8. S.B.
   15. Juli 2016 @ 08:53

   Die einzigen Ratten, die ich sehe, sind Junker, Schulz & Co. Und was für welche! Ich will und muss hier noch anmerken, dass echte Ratten aus meiner Sicht keine wirklich sympathischen Tiere sind, aber sie sind intelligent! Das kann man von den EU-Ratten in Brüssel, auch denen, welche die EU tatsächlich von den Mitgliedsstaaten aus steuern, also insbesondere Merkel, ganz und gar nicht behaupten.

   Mein aufrichtiges Beileid an die Franzosen wegen des erneuten Terroranschlags. Diese Entwicklung geht ganz klar zurück, auf die von allen etablierten (sozialistischen Block-) Parteien verfolgte “offene Gesellschaft”. Schuld an diesem Terror sind die Ratten in der nationalen und EU-Politik, die den Staat in einer seiner wesentlichen Kernkompetenzen, der inneren und äußeren Sicherheit, defacto aufgegeben haben. Und jeder sollte erkennen, dass sie trotz des Terrors an ihrer kranken Ideologie festhalten.

   Mit Rücksicht auf ebo formuliere ich hier keine Empfehlung, was man mit solchen Ratten macht, um den Missstand zu beseitigen.

   • alex
     15. Juli 2016 @ 09:58

     Der Seitenhieb von Ebo auf Guy Verhofstadt, der das Rattenwort in Richtung der Brexit-Befürworter verwendet hat, zeigt – genauso wie die Reaktionen anderer (EU)-Politiker – , dass man die in der EU angestauten Probleme weder erkannt, noch verstanden hat. Noch schlimmer, man bemüht sich nicht einmal den Gegenüber zu verstehen und eine für alle Seiten faire Lösung zu finden. Im übrigen finde ich die Wortwahl der angesprochenen Politiker, und das gilt auch für den Beitrag von S.B. vor mir, zutiefst menschenverachtend.

     • S.B.
       15. Juli 2016 @ 10:38

       @Alex: “Im übrigen finde ich die Wortwahl der angesprochenen Politiker, und das gilt auch für den Beitrag von S.B. vor mir, zutiefst menschenverachtend.”

       Es gibt ein altes Sprichwort, das immer noch sehr aktuell ist: Wie es in den Wald hineinschallt, so schallt es auch heraus. An diesem Punkt sind wir nun – nach langer Stillhaltephase – angekommen.

       Ich vermisse von Leuten wie Ihnen eine genauso klare Aussage, wie Sie die Politik von Junker, Schulz & Co. einstufen. Meiner Ansicht nach ist diese ebenfalls zutiefst menschenverachtend (natürlich nur mit den besten Absichten, versteht sich… ;-)). Man sieht es am Gesamtzustand des von diesen Leuten betriebenen EU-“Projektes” in jeder Hinsicht.

     • ebo
       15. Juli 2016 @ 10:49

       Die EU hat reihenweise Fehler gemacht. Sie hätte schon bei Camerons Ankündigung, ein Referendum abzuhalten, eigene Reformen einleiten müssen – das war vor drei Jahren! Beim Sonder-Gipfel im Februar hätte es nicht nur Extrawürste für Cameron, sondern auch klare Konditionen für den Brexit geben müssen. Und nach dem Votum hätte die EU sofort den Artikel 50 (austritt) auslösen müssen, wie das Europaparlament das gefordert hat. Nun führt May, eine nicht mal parteiintern gewählte Politikerin, die EU an der Nase herum – und Merkel und Hollande rollen ihr den roten Teppich aus. Das kann noch heiter werden..

     • alex
       15. Juli 2016 @ 11:49

       @S.B.: Klare Kritik in Richtung EU/Brüssel gibt es von mir auf diesem Blog genügend, da bin ich ganz auf der Linie von ebo. Mann erkennt in Brüssel weder die Probleme, noch versteht man sie, habe ich ja auch oben geschrieben. Die Situation ist verheerend, darin stimme ich ihnen zu. Aber ihre Schadenfreude daran – was aus einigen anderen ihrer Beiträge spricht – teile ich nicht. Das hat etwas damit zu tun, dass ich zerfallende staatliche Strukturen – und in diese Richtung geht die EU leider mittlerweile – ganz von der Nähe miterleben konnte, samt Krieg und Gewalt, die einen solchen (nichtorganisierten) Niedergang fast zwingend begleiten. Doppelt beklagenswert in dieser Situation ist, dass mein Land, Deutschland, dabei eine derartig schlechte Rolle spielt. Nein, es ist nicht nur die von den Interessen der Grossindustrie geleitete (Macht)Politik von Merkel, es ist die dt. Politik der letzten 15 Jahre insgesamt.

     • S.B.
       15. Juli 2016 @ 13:09

       @Alex: In Sachen Schadenfreude kann ich Sie beruhigen. Ich habe keine Freude daran zu sehen, wie ein Projekt, dass ursprünglich einmal Sinn gemacht hat (EWR/EWG/ECU), kaputt geht. Allerdings will ich mich mit diesem Projekt, das sich auf schweren Abwegen befindet (EU/Euro) und vor allem mit den dafür verantwortlichen Leuten (Junker, Schulz & Co.) nicht ewig herumärgern. Insofern ist mir ein möglichst schnelles Ende mit Schrecken lieber, als ein Schrecken ohne Ende. Was die Rolle Deutschlands angeht, bin ich im wesentlichen Ihrer Meinung. Allerdings stellt sich die hier von mit schon mehrfach geäußerte Frage, warum sich der “Rest” all dies gefallen lässt und es duldet. Tritt dann einer aus der Reihe, wird er auch noch als “Ratte” beschimpft. Daran sieht man, wie schlecht es um das Projekt bestellt ist. Es nutzt nichts, der Reset muss kommen. Eine Reform der EU in Richtung Demokratie halte ich für ausgeschlossen. Da also keine Aussicht auf Besserung besteht (eher im Gegenteil), soll sie zerfallen.