Rajoys Rache, Junckers Versagen

WATCHLIST EUROPA 11.10.2017 – Wie reagiert die spanische Regierung? Und was macht die EU? Diese Fragen müssen Madrid und Brüssel beantworten, nachdem Katalonien doch nicht von der Klippe gesprungen ist.

Regierungschef Puigdemont hatte am Dienstag zwar bekräftigt, die Unabhängigkeit anzustreben. Doch er hat sie noch nicht vollzogen. Damit schuf er neue Unsicherheit, verhinderte aber auch eine Eskalation.

Allerdings konnte Puigdemont kaum anders – er stand unter massivem Druck. Politisch – alle konservativen EU-Regierungen standen hinter Premier Rajoy. Und wirtschaftlichFirmen drohten mit Abwanderung.

Nun ist Zeit für Entspannung, doch Rajoy könnte auch auf Rache sinnen. Und es ist Zeit für Vermittlung, doch die EU war dazu bisher nicht bereit. Muss erst die neutrale Schweiz einspringen, oder der Europarat?

Klar ist nur eins: Kommissionschef Juncker hat mal wieder versagt. Eine „politische“ Kommission hat er versprochen. Stattdessen hat er eine politische Lösung verhindert – genau wie die konservative EVP.

Versagt haben Juncker und seine „Experten“ auch in Sachen Glyphosat. Mögliche Gesundheitsgefahren des Unkrautvernichters wurden geleugnet, Gutachten beim Hersteller Monsanto abgeschrieben.

Wie tief der Sumpf aus Lobbyismus und Vetternwirtschaft wirklich ist, soll eine Anhörung im Europaparlament zeigen. Sie wird im Parlaments-TV übertragen, Start ist um 9.30 Uhr, ein Link ist hier.