Portugal knickt ein

Der Widerstand der neuen portugiesischen Linksregierung gegen die Austeritätspolitik hat nicht lange gedauert. Nach massivem Druck aus Brüssel hat Lissabon seine Defizitziel deutlich gesenkt- und die Wachstumsprognose auch.

Von zuletzt 4,2 Prozent soll das Defizit nun auf 2,4 Prozent gedrückt werden – was bei geringerem Wachstum neue harte Einschnitte bedeutet. Die EU-Kommission schätzt sie auf 950 Mill. Euro.

Währungskommissar Moscovici begrüßte die neuen Vorschläge aus Lissabon, forderte aber weitere Debatten. Offenbar fordern die Hardliner in der Kommission noch härtere Einschnitte.

Neben den Dogmatikern in Brüssel hatten auch die Finanzmärkte gegen die versprochene Politikwende mobil gemacht. Sie begannen, gegen Portugal zu wetten – die EU nahm es wohlwollend hin.

Bleibt die Frage, was der Machtwechsel in Lissabon gebracht hat. Ist Portugal noch frei, fragte ich schon hier